„Wenn Amerika niest, hat der Rest der Welt Schnupfen“ ist eine Redewendung, die beschreibt, wie die enorme amerikanische Wirtschaft globale Unternehmen beeinflussen kann. Dies gilt jedoch auch für die Außenpolitik in der Ära Trump.
Die Außenpolitik von Donald Trump
Das Wahlmandat von Donald Trump gibt ihm beträchtlichen Spielraum, um von seinen „America First“-Politiken Gebrauch zu machen. Offizielle in Regierungen auf der ganzen Welt versuchen nun, die Auswirkungen seiner Amtsübernahme abzuschätzen. Auf den ersten Blick bestehen erhebliche Unterschiede in der Außenpolitik zwischen Trump und Präsident Joe Biden. Trumps isolationistische Tendenzen bedeuten, dass er Mauern um die USA bauen wird – sei es physisch an der Südgrenze oder durch Zölle, um die Preise von Importen aus dem Ausland zu erhöhen. Trump wird auch wahrscheinlich eine skeptische Haltung zu Allianzen wie der NATO einnehmen, aus internationalen Abkommen wie dem Pariser Klimaabkommen aussteigen und die US-Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland rationieren oder sogar einstellen.
Kontinuitäten zwischen Trump und Biden
Überraschenderweise stehen Trump und die Biden-Administration bei einigen entscheidenden außenpolitischen Themen jedoch auf derselben Seite. Trump 2.0 wird wahrscheinlich einige wichtige Kontinuitäten mit dem Ansatz von Biden in Bezug auf China, den Nahen Osten und den Rückzug der US-Truppen im Ausland aufweisen.
Trump und China
In seiner ersten Amtszeit verfolgte Trump einen deutlich aggressiveren Ansatz gegenüber China und brach mit der Vorstellung früherer US-Regierungen, dass Peking bei wirtschaftlichem Wachstum auch politisch liberalisiert werden würde. Stattdessen behandelte die Trump-Administration China als potenziellen Rivalen und vergrößerte beispielsweise die „Freiheitsnavigation“-Übungen im Südchinesischen Meer, das China weitgehend für sich beansprucht. Zudem wurden eine vielfältige Reihe von Zöllen auf tausende chinesische Waren verhängt.
Als Biden ins Weiße Haus kam, blieb er bei Trumps härterem Kurs gegenüber China und behielt die Zölle bei. Darüber hinaus führte er einen 100%-Zoll auf chinesische Elektrofahrzeuge ein und verbot Investitionen amerikanischer Unternehmen in China, die möglicherweise der chinesischen Militärmacht zugutekommen könnten. Auch die Biden-Administration stärkte ihre Allianzen, um Peking in Schach zu halten, etwa durch das 2021 geschlossene Abkommen zwischen den USA, Großbritannien und Australien, bekannt als AUKUS, das Australien nuklear betriebene U-Boote zur Verfügung stellt.
Die Zukunft Taiwans
Für die zweite Amtszeit von Trump ist anzunehmen, dass er nicht allzu weit vom Spielbuch seiner ersten Amtszeit abweichen wird, das von Biden verstärkt wurde. Es könnte jedoch Unterschiede zwischen Trump und Biden hinsichtlich des Schicksals der demokratisch regierten Insel Taiwan geben, die die Chinesen seit langem als Teil Chinas beanspruchen und die ebenfalls ein US-Verbündeter ist. Biden erklärte 2022 öffentlich, dass die USA Taiwan verteidigen würden, falls China es angriffen würde, und verwarf damit die US-Politik der „strategischen Mehrdeutigkeit“.
Ein möglicher Angriff auf Taiwan könnte ein Problem darstellen, mit dem Trump während seiner zweiten Amtszeit konfrontiert werden könnte. Die CIA glaubt, dass Chinas Präsident Xi Jinping seine Volksbefreiungsarmee angewiesen hat, sich bis 2027 auf eine Invasion vorzubereiten. Trump könnte sich gegen eine militärische Intervention sträuben, wie er in der Vergangenheit angedeutet hat, dass Taiwan für seine Verteidigung bezahlen sollte.
Der Nahe Osten unter Trump
Im Nahen Osten wird es voraussichtlich eine hohe Kontinuität zwischen Biden und Trump geben. Trotz gelegentlicher Kritik von Biden an dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu wegen der zivilen Opfer in Gaza hat Biden Netanjahu weitgehend freie Hand bei seinen Handlungen gegen Hamas und die vom Iran unterstützten Hisbollah gegeben. Nach dem Tod eines führenden iranischen Generals in Syrien durch israelische Streitkräfte im April versammelte die Biden-Administration eine internationale Koalition zum Schutz Israels.
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass es kaum Unterschiede zwischen Biden und Trump in deren Gesamtherangehensweise an die Nahostpolitik gibt, auch wenn einige von Trumps Unterstützern behaupten, Biden sei in Bezug auf Israel und den Iran schwach.
US-Truppen und NATO
In Bezug auf den Rückzug der US-Truppen hielt die Trump-Administration 2020 eine Abmachung zum US-Abzug aus Afghanistan mit den Taliban. Biden führte diese Pläne im Sommer 2021 aus. Trump ist skeptisch gegenüber der US-Militärpräsenz im Nahen Osten, daher dürfte diese Vereinbarung fortgeführt werden. Trump hat auch gesagt, dass er in der Lage sei, einen Deal zu schließen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.
Trump ist bekannt für seine unvorhersehbaren Entscheidungen. Es bleibt abzuwarten, ob er einen echten Friedensdeal im Nahen Osten erreichen kann oder ob er wie gewöhnt, auf Konfrontation setzen wird. Die Globalwirtschaft könnte unter seiner isolationspolitischen „America First“-Herangehensweise leiden. Bereiten Sie sich also auf unruhige Zeiten vor!
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