Die EU-Kommission setzt auf drastische Maßnahmen zur Unterstützung der Stahl- und Metallindustrie in Europa. Ab April werden die Importquoten für eine Reihe von Stahlsorten gesenkt, um heimische Produzenten vor Billigimporten zu schützen, wie vienna.at berichtete. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit europäischen Stahlhersteller zu erhöhen und die negativen Auswirkungen von hohen Energiekosten sowie ausländischen Importen zu minimieren.
Kohlenstoffgrenzabgabe als Schlüsselmaßnahme
Ein zentrales Element des neuen Aktionsplans ist die Anpassung der sogenannten Kohlenstoffgrenzabgabe (CBAM), die im nächsten Jahr vollständig in Kraft treten soll. Dadurch wird sichergestellt, dass weniger klimafreundlich produzierte Stahlimporte aus Ländern wie China entsprechend besteuert werden, um einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten. Gleichzeitig fordert die Kommission von den EU-Staaten mehr Unterstützung für energieintensive Industrien, selbst Energiesteuern könnten auf null gesenkt werden, wie t-online.de berichtete.
Die Branche selbst, mit Unternehmen wie voestalpine und Thyssenkrupp, zeigt sich vorsichtig optimistisch. Voestalpine bezeichnet den Aktionsplan als Schritt in die richtige Richtung, betont jedoch die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele. Die Industrie hat zudem wiederholt die Verlängerung der freien Zuteilung von Emissionszertifikaten gefordert, um die Abwanderung in Ländern mit weniger strengen Klimaschutzvorschriften zu verhindern.
Ob die EU mit diesen Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit der Stahl- und Metallindustrie nachhaltig sichern kann, bleibt abzuwarten. Politisch gibt es sowohl Unterstützung als auch Kritik: Während das Wirtschaftsministerium die Importquotensenkung als wichtig bezeichnet, warnen Kritiker vor einer rein protektionistischen Politik, die die grundlegenden Probleme nicht löst.
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