Schwarzenegger kämpft für Demokratie: Ein Plan für die USA!

Schwarzenegger kämpft für Demokratie: Ein Plan für die USA!

Arnold Schwarzenegger hat kürzlich seine Besorgnis über den Zustand der Demokratie in den USA geäußert und dabei einen Lösungsansatz präsentiert, der einem Drei-Punkte-Plan entspricht. In der HBO-Sendung „Real Time with Bill Maher“ forderte er, dass die USA sich an europäischen Beispielen der Demokratie orientieren sollten. Schwarzenegger, der zusammen mit Donald Trump der Republikanischen Partei angehört, hebt die Unterschiede in den politischen Ansichten der beiden hervor. Während Schwarzenegger mehr Dialog einfordert, ist Trump dafür bekannt, seine Gegner zu beleidigen. Laut oe24 sieht Schwarzenegger die Notwendigkeit, die Demokratie aktiv zu schützen und vorzuschlagen, dass der Kongress handeln sollte.

In seinem Plan, den er als „Save Democracy Act“ bezeichnet, schlägt Schwarzenegger einen Wahltag vor, der als Feiertag begangen wird, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Traditionell finden Wahlen in den USA an einem Dienstag statt, der oft ein Arbeitstag ist. Zudem fordert er eine faire Neugliederung der Wahlkreise durch unabhängige Kommissionen, um das Problem des bekannten „Gerrymandering“ zu bekämpfen. Schließlich möchte er die Einführung eines Wählerausweises zur Identifikation der Wähler beim Wählen zur Diskussion stellen.

Gerrymandering und seine Auswirkungen

Das Phänomen des Gerrymandering, bei dem Wahlkreise zugunsten einer bestimmten politischen Partei gezeichnet werden, ist ein zentrales Thema in den politischen Diskussionen der USA. Beispielsweise wird in Florida oft die Strategie der Hochburgenbildung und das sogenannte „Cracking“ genutzt, um den Einfluss der Demokraten zu minimieren. Eine Studie hat gezeigt, dass im Repräsentantenhaus nur etwa 1 von 15 Sitzen beiden großen Parteien Chancen auf einen Sieg bietet. Die Aufteilung der Wahlkreise erfolgt in der Regel alle zehn Jahre nach einer Volkszählung, wobei die Methoden zwischen den Bundesstaaten stark variieren. In einigen Staaten wirken unabhängige Kommissionen, während andere Legislative die Wahlkreise festlegen. Diese manipulativen Praktiken haben zur Folge, dass Wählerstimmen nicht gleichwertig zählen, was die individuelle Wahlchancengleichheit gefährdet.

In vielen Staaten, wie Mississippi, zeigt sich die Problematik des Gerrymandings besonders deutlich. Trotz einer hohen Bevölkerungszahl von Afroamerikanern, die tendenziell die Demokraten wählen, hat die Partei in Mississippi kaum Einfluss auf die politischen Entscheidungen, da die Wahlkreise so gestaltet sind, dass sie die Stimme der schwarzen Bürger verwässern. Jarvis Dortch, Chef der ACLU in Mississippi, und andere Bürgerrechtler kritisieren die Unterdrückung schwarzer Wähler und die historisch bedingten Effekte der Segregation, die das heutige Wahlsystem beeinflussen.

Die Zukunft der Wahlgänge in den USA

Arnold Schwarzenegger hebt hervor, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung, nämlich 74 % der Bürger, den Wahltag als Feiertag möchte, 75 % sehen Gerrymandering als ein ernstes Problem, und 83 % befürworten eine Ausweispflicht für Wähler. Die Zahlen, die er vorlegt, sind besorgniserregend und unterstreichen die Notwendigkeit eines Wandels im Wahlsystem. Während er den Kongress auffordert, aktiv zu werden, um diese Themen anzugehen, äußert Trump Skepsis bezüglich der Demokratie in Europa. Schwarzenegger plädiert für eine Zusammenarbeit zwischen Republikanern und Demokraten, in der Hoffnung, dass dies auch den Weg zu einer besseren Energiezukunft ebnen kann.

Insgesamt ist es klar, dass der Zustand der aktuellen Wahlbeschlüsse und der Umgang mit Gerrymandering in den USA grundlegend reformiert werden muss. Dabei könnte der Ansatz von Schwarzenegger, der auf eine faire und transparente Wahldemokratie abzielt, sowohl für Republikaner als auch für Demokraten von Bedeutung sein. Die amerikanische Gesellschaft könnte auf diese Weise nicht nur die Wahlbeteiligung steigern, sondern auch die Integrität der Demokratie stärken.