CHISINAU, Moldawien (AP) – Die westlich orientierte Präsidentin Moldawiens, Maia Sandu, hat in einer entscheidenden Präsidentschaftswahl gegen einen Russland-freundlichen Gegenspieler einen zweiten Amtszeiten gewonnen. Dieser Wahlgang wurde von Vorwürfen über russische Einflussnahme, Wählerschwindel und Einschüchterung überschattet. Dies geschah in einem Land, das als EU-Kandidat gilt.
Wahlergebnisse und Reaktionen
Mit fast 99 % der Stimmen ausgezählt, erhielt Sandu im zweiten Wahlgang am Sonntag 55 % der Stimmen, während Alexandr Stoianoglo, ein ehemaliger Generalstaatsanwalt, der von der pro-russischen Sozialistenpartei unterstützt wurde, 45 % erzielte. Dieses Ergebnis stellt eine bedeutende Erleichterung für die pro-westliche Regierung dar, die Sandus Kandidatur und ihren Drang nach engeren westlichen Beziehungen auf dem Weg zur EU stark befürwortet hat.
Nach der Bekanntgabe ihres Sieges erklärte Sandu: „Moldawien, du bist siegreich! Heute habt ihr, liebe Moldauer, eine Lektion in Demokratie erteilt, die es wert ist, in Geschichtsbüchern festgehalten zu werden. Heute habt ihr Moldawien gerettet!“ Sie fügte hinzu, dass die Abstimmungen ihres Landes „einem beispiellosen Angriff“ durch angebliche Machenschaften ausgesetzt waren, einschließlich schmutzigem Geld, Wählerkauf und Wahlbeeinflussung „durch feindliche Kräfte von außerhalb des Landes“.
Vorwürfe von Wählerschwindel und Einschüchterung
Die moldawische Diaspora spielte eine Schlüsselrolle bei der Präsidentschaftswahl und in einem landesweiten Referendum am 20. Oktober, als eine knappe Mehrheit von 50,35 % für den Kurs Moldawiens auf eine EU-Mitgliedschaft stimmte. Allerdings wurden die Ergebnisse durch schwere Vorwürfe eines großangelegten Wählerkaufs und von Wählereinschüchterung überschattet. Die Wahlergebnisse machten deutlich, dass die moldawische Justiz nicht in der Lage war, den demokratischen Prozess angemessen zu schützen.
Am Sonntag gab die moldawische Polizei an, sie habe „vernünftige Hinweise“ auf die organisierte Beförderung von Wählern – illegal gemäß dem Wahlgesetz des Landes – zu den Wahlurnen sowohl im Inland als auch von Übersee. Sie ermitteln auch wegen „laufender koordinierter Cyberangriffe“, die darauf abzielten, die Verbindungen zwischen inländischen und ausländischen Wahllokalen zu stören.
Internationale Reaktionen und zukünftige Herausforderungen
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, gratulierte Sandu auf der Plattform X zu ihrem Sieg und bemerkte: „Es braucht eine seltene Art von Stärke, um die Herausforderungen zu überwinden, denen du dich in dieser Wahl gestellt hast.“ Während die pro-westliche Regierung seit 2021 an der Macht ist, deuten politische Analysten darauf hin, dass die geopolitischen Spannungen auch nach dieser Wahl bestehen bleiben werden.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Moldawien vor bedeutenden Herausforderungen steht, insbesondere im Hinblick auf die Wahlfälschung und die Gewährleistung eines fairen Wahlprozesses. Die nächsten Schritte auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft und die angespannten Beziehungen zu Russland bleiben in den Fokus gerückt.
Details zur Meldung
