Am Montag gab Meta, die Muttergesellschaft von Facebook und Instagram, bekannt, dass sie den russischen Staatsmediensender RT sowie andere vom Kreml kontrollierte Netzwerke verboten hat. Dies geschah unter dem Vorwurf, dass diese Sender in täuschenden Einflussoperationen tätig waren und versuchten, einer Entdeckung zu entgehen.
Details zur Entscheidung von Meta
Ein Sprecher von Meta erklärte in einer Stellungnahme: „Nach sorgfältiger Überlegung haben wir unser laufendes Enforcement gegen russische Staatsmedien ausgeweitet. Rossiya Segodnya, RT und andere verwandte Einrichtungen sind nun global aufgrund von ausländischer Einflussnahme von unseren Apps verbannt.“ Vor dem Verbot hatte RT 7,2 Millionen Follower auf Facebook und 1 Million Follower auf Instagram.
Reaktionen auf das Verbot
RT reagierte zunächst nicht auf die Bitte von CNN um einen Kommentar zu dieser Entscheidung. Das Verbot erfolgt nur wenige Tage nach der Ankündigung des US-Justizministeriums, dass gegen zwei Mitarbeiter von RT Anklage erhoben wurde. Diese sollen fast 10 Millionen Dollar in ein US-Unternehmen geleitet haben, um Inhalte zu erstellen und zu verstärken, die mit den russischen Interessen übereinstimmen. Diese verdeckte Einflusskampagne zielte auf die amerikanische Öffentlichkeit vor der Präsidentschaftswahl 2024.
Kritik und öffentliche Wahrnehmung
Nach der Bekanntgabe des US-Justizministeriums äußerte RT spöttische Kommentare, die jedoch nicht auf die spezifischen Vorwürfe der US-Regierung eingingen. In den kommenden Tagen werden Führungskräfte von Meta, Microsoft und Alphabet, dem Mutterunternehmen von Google, voraussichtlich vor dem Senate Intelligence Committee aussagen über die Bemühungen ihrer Plattformen, ausländische Bedrohungen für die US-Wahlen zu bekämpfen.
