Japan plant Rekord-Verteidigungsausgaben: Aufrüstung gegen neue Bedrohungen!

Japan plant Rekord-Verteidigungsausgaben: Aufrüstung gegen neue Bedrohungen!

Japan plant eine erhebliche Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben und kündigt ein rekordverdächtiges Budget an, das den aktuellen Rekordwert von 8,7 Billionen Yen übersteigen wird. Ministerpräsident Shigeru Ishiba und sein Kabinett bereiten die Einbringung des gesamten Budgetentwurfs ins Parlament vor, wobei das Finanzministerium dem Haushaltsplan noch zustimmen muss. Diese Entwicklung ist Teil einer umfassenden Reaktion auf das sich verschlechternde Sicherheitsumfeld, insbesondere ausgelöst durch den Ukraine-Krieg, bei dem Drohnen eine wesentliche Rolle gespielt haben. Die japanische Regierung plant, die Ausgaben für Drohnen auf 313 Milliarden Yen anzuheben, was die Dringlichkeit unterstreicht, mit den fortschreitenden Veränderungen in der Kampftechnik Schritt zu halten.

Um die Verteidigungsstrategien zu modernisieren, wird ein neues Verteidigungssystem, genannt „SHIELD“, für die Küstenregionen entwickelt, das einen besonderen Fokus auf Drohnen legt. Die Fertigstellung dieses Systems ist bis März 2028 angesetzt. Dabei wird betont, dass Japan trotz seiner nach dem Zweiten Weltkrieg beibehaltenen pazifistischen Verfassung zunehmend auf Unterstützung aus dem Militärbereich angewiesen ist, um auf Bedrohungen, insbesondere aus Nordkorea und China, reagieren zu können.

Änderung der Sicherheitsstrategie

Im Dezember 2022 leiteten Premierminister Kishida Fumio und seine Regierung eine umfassende Neuausrichtung der Sicherheitsstrategie Japans ein. Dies beinhaltete die Veröffentlichung einer neuen Nationalen Sicherheitsstrategie sowie zweier verteidigungspolitischer Dokumente. Als Kern der Strategie wurde die Entscheidung getroffen, die Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Diese Maßnahme stellt eine drastische Wendung in der japanischen Verteidigungspolitik dar, insbesondere in Anbetracht der stark gestiegenen sicherheitspolitischen Herausforderungen.

Japan sieht sich dem „ernstesten und komplexesten Sicherheitsumfeld seit dem Zweiten Weltkrieg“ gegenüber. China wird als die „beispiellose und größte strategische Herausforderung“ eingestuft, während Nordkorea als „ernsthaftere und unmittelbarere Bedrohung“ gilt. Die Aggression Russlands gegen die Ukraine wird als Regelbruch angesehen und bedroht die internationale Ordnung. In diesem Kontext plant Tokyo, bis 2027 seine Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des BIP zu erhöhen, was bedeutet, dass die Gesamtausgaben für die Fiskaljahre 2023 bis 2027 etwa 43 Billionen Yen (ca. 303 Milliarden Euro) betragen werden.

Finanzierung und internationale Zusammenarbeit

Die genauen Finanzierungswege für diese Budgetsteigerung sind noch unklar, wobei Optionen wie Steuererhöhungen, Schuldenaufnahme und Umwidmung bestehender Budgets diskutiert werden. Die neue Sicherheitsstrategie sieht zudem den Ausbau militärischer Fähigkeiten in sieben Schlüsselbereichen vor, darunter „Stand-off“-Fähigkeiten und integrierte Flugabwehrsysteme. Japan plant auch die Beschaffung und Entwicklung von Langstreckenraketen, um Gegenschlagsfähigkeiten zu etablieren. Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den USA wird intensiviert, um eine bessere Verteidigungskoordination und den Austausch von Geheimdienstinformationen zu gewährleisten.

Darüber hinaus sucht Japan eine engere Zusammenarbeit mit europäischen Partnern und anderen Nationen, um globale Sicherheitsherausforderungen anzugehen. Dies wird auch durch ein gemeinsames Projekt zur Entwicklung eines neuen Kampfflugzeugs mit Großbritannien und Italien unterstützt. Die japanische Regierung stellt fest, dass die Herausforderungen sowohl regionaler als auch globaler Natur sind und erfordert soliden Umgang mit den verfügbaren Ressourcen sowie strategische Allianzen.