In einem dramatischen Schritt haben Datenschützer unter der Leitung des österreichischen Aktivisten Max Schrems rechtliche Schritte gegen namhafte chinesische Unternehmen wie TikTok, Shein, Xiaomi, AliExpress und Temu eingeleitet. Hintergrund sind schwerwiegende Vorwürfe über den illegalen Transfer von Nutzerdaten nach China, die gegen die strengen Richtlinien der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen. Die Non-Profit-Organisation „None Of Your Business“ (noyb) kündigte an, dass sechs Verfahren in fünf europäischen Ländern gestartet wurden. Diese rechtlichen Maßnahmen könnten für die betroffenen Unternehmen massive finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen, da bei einem Verstoß Strafen von bis zu vier Prozent des weltweiten Jahresumsatzes drohen, wie von der Website oe24 berichtet.
Das Vorgehen ist die erste Initiative von noyb gegenüber chinesischen Firmen, nachdem die Organisation zuvor erfolgreich gegen große US-Technologiekonzerne wie Meta und X (ehemals Twitter) vorgegangen ist. Datenschützer kritisieren, dass europäische Nutzerdaten bei Durchleitung nach China nicht die notwendigen Datenschutzstandards gewährleisten können. Kleanthi Sardeli, ein Anwalt von noyb, betont die Risiken: „Da China ein autoritärer Überwachungsstaat ist, ist glasklar, dass China nicht das gleiche Maß an Datenschutz bietet wie die EU.“ Diese Äußerungen unterstreichen die Besorgnis über den Datenzugriff chinesischer Behörden auf persönliche Informationen europäischer Nutzer, sobald diese ins Ausland transferiert werden.
Schritt gegen Datenmissbrauch
Die betroffenen Unternehmen haben teilweise bereits reagiert. So gab ein Sprecher von Xiaomi an, dass man die Vorwürfe prüfe und mit den zuständigen Behörden zusammenarbeite, um die Situation zu klären. Von anderen Firmen kam bislang keine öffentliche Stellungnahme. Datenschützer warnen jedoch vor den potenziellen Folgen für den Datenschutz, die durch solche Datenübertragungen entstehen könnten. Der fallende Schatten der Milliardenstrafen könnte die Unternehmen dazu zwingen, ihre Praktiken grundlegend zu überdenken und sich an die europäischen Datenschutzstandards zu halten, um zukünftige rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. In der Zwischenzeit ist unklar, wie diese Entwicklungen die Nutzer in Europa direkt beeinflussen werden, während der Druck auf die Unternehmen stetig zunimmt, geeignete Lösungen zu finden.
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