Großbritannien erkennt Palästinenserstaat an, wenn Israel Bedingungen erfüllt

Großbritannien erkennt Palästinenserstaat an, wenn Israel Bedingungen erfüllt

Der britische Premierminister Keir Starmer hat angekündigt, dass das Vereinigte Königreich im September einen palästinensischen Staat anerkennen wird, es sei denn, Israel unternimmt „substantielle Schritte, um die empörende Situation im Gazastreifen zu beenden“ sowie andere Bedingungen erfüllt.

Erklärung von Keir Starmer

Starmer betonte in einer Pressekonferenz nach einem Kabinettstreffen: „Ich habe stets gesagt, dass wir einen palästinensischen Staat als Beitrag zu einem angemessenen Friedensprozess zum Zeitpunkt größtmöglicher Wirkung für die Zwei-Staaten-Lösung anerkennen werden.“ Er fügte hinzu: „Ich kann bestätigen, dass das Vereinigte Königreich den Staat Palästina auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September anerkennen wird, es sei denn, die israelische Regierung unternimmt substanzielle Schritte, um die empörende Situation im Gazastreifen zu beenden, stimmt einem Waffenstillstand zu und verpflichtet sich zu einem langfristigen nachhaltigen Frieden, der die Perspektive einer Zwei-Staaten-Lösung wiederbelebt.“

Öffentliche Reaktionen und Druck auf die Labour-Partei

Starmer berief das Treffen ein Tag nachdem er festgestellt hatte, dass die britische Öffentlichkeit durch Bilder von hungernden Menschen im Gazastreifen „entsetzt“ sei. Dies geschah im Rahmen seines Gesprächs mit dem US-Präsidenten Donald Trump in Schottland. Der Druck auf Starmer innerhalb seiner Labour-Partei nimmt zu, eine härtere Linie gegenüber Israel zu fahren, insbesondere nach der jüngsten Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dass Frankreich im September einen palästinensischen Staat anerkennen wird. Damit wäre Frankreich das erste G7-Land, das diesen Schritt geht.

Entwicklungen in der internationalen Politik

Diese Geschichte entwickelt sich weiter und wird regelmäßig aktualisiert.