Korruptionsskandal im EU-Parlament: Festnahmen nach Lobby-Vorwürfen!

Brüssel, Belgien - Ein gewaltiger Korruptionsskandal erschüttert das Europäische Parlament! In Brüssel und Portugal fanden am Donnerstag umfassende Razzien statt, bei denen die Polizei insgesamt 21 Hausdurchsuchungen durchführte. Mehrere Verdächtige wurden vorläufig festgenommen; es läuft bereits eine Untersuchung zu Bestechung und mutmaßlicher Geldwäsche, wie die Krone berichtet. Den Berichten zufolge steht der chinesische Telekommunikationsriese Huawei im Verdacht, hinter den versuchten Beeinflussungen zu stecken, die seit 2021 unter dem Deckmantel des Lobbyings stattgefunden haben sollen.

Laut den Ermittlungen könnte es sich bei den Beschuldigten sowohl um Abgeordnete als auch um weiteren Mitarbeitern des Parlaments handeln. Die Bundesstaatsanwaltschaft in Belgien teilte mit, dass unter dem Vorwand von Lobbying falsche Vergütungen für politische Stellungnahmen und unangemessene Geschenke wie Einladungen zu Fußballspielen und Restaurantbesuche gezahlt wurden. Auch der Verdacht auf die Bestechung von Mittelsmännern für die Finanzierung von Konferenzen steht im Raum. Dies lässt das Vertrauen in die Integrität des Parlaments wanken, was vor allem auch zum Misstrauen gegenüber chinesischer Technologie im westlichen Mobilfunkmarkt beiträgt, da Kritiker von einer möglichen Einflussnahme der chinesischen Regierung befürchten, wie der Spiegel hervorhebt.

Die beschlagnahmten Dokumente und Gegenstände müssen nun analysiert werden, was die Ermittlungen weiter in die Länge ziehen könnte. Die Sprecherin des EU-Parlaments gab an, dass man uneingeschränkt mit den Behörden zusammenarbeite, um die Vorwürfe schnell und umfassend aufzuklären. Das Parlament selbst blieb von direkten Durchsuchungen bislang verschont, doch die Entwicklungen sind sicherlich ein alarmierendes Signal für die gesamte institutionelle Glaubwürdigkeit der EU.