In einer überraschenden Wendung hat die Alternative für Deutschland (AfD) in Thüringen die Landtagswahl gewonnen. Diese Entwicklung wirft die entscheidende Frage auf, wie etablierte Parteien mit dieser als rechtsextrem eingestuften Partei umgehen sollten. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht äußerte sich zu diesem Thema und fordert einen fairen Umgang mit der AfD.
Wagenknecht, die als Vorsitzende der Bewegung für soziale Gerechtigkeit (BSW) fungiert, betont, dass eine aggressive Strategie gegen die AfD kontraproduktiv sein könnte. Sie äußerte in einem Interview mit Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass ein einheitliches Vorgehen der etablierten Politik, das lediglich darauf abzielt, die AfD auszuschließen, diese möglicherweise noch stärker macht. «Wenn der einzige gemeinsame Nenner der etablierten Politik ist, die AfD rauszuhalten und auf sie einzuprügeln, wird die AfD noch stärker», warnt Wagenknecht.
Die BSW bleibt zurückhaltend
Obwohl Wagenknecht für einen offenen Dialog plädiert, hat der Thüringer BSW-Landesverband entschieden, eine Zusammenarbeit mit der AfD im Landtag auszuschließen. Das BSW hat klarstellt, dass sie keine Koalition, Duldung oder gemeinsame parlamentarische Initiativen mit der AfD eingehen werden.
Die AfD wird seitens des Thüringer Verfassungsschutzes als rechtsextrem eingestuft und steht unter Beobachtung. Dies führt dazu, dass die BSW mit Bedacht handeln muss, um sich nicht mit extremistischen Positionen zu identifizieren. Der BSW-Landesvorsitzende, Katja Wolf, kündigte zudem eine Klausurtagung an, in der unter anderem die Frage erörtert werden soll, ob man gegebenenfalls einen AfD-Landtagspräsidenten mitwählen würde.
Ein Aufruf zur Vernunft
Wagenknecht ist jedoch bereit, über politische Differenzen hinwegzublicken, wenn es um die Wahl eines Landtagspräsidenten geht. Ihrer Meinung nach kommt es darauf an, dass der Kandidat nicht aus dem Umfeld des umstrittenen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke stammt. «Wir werden keinen Rechtsextremen wählen, aber auch nicht jemanden, für dessen Kandidatur nicht mehr spricht als ein Parteiendeal, um die AfD auszubooten», erklärt sie. Ihr Wunsch ist es, dass die Wahl eines Kandidaten sich nachvollziehbar begründen lässt und von Format ist.
Die Themen, die hier angesprochen werden, sind zentral für die gegenwärtige politische Landschaft in Deutschland. Die Strategien der etablierten Parteien im Umgang mit der AfD könnten langfristige Auswirkungen auf die politische Kultur und das Wählerverhalten haben.
Die politische Landschaft in Thüringen hat sich mit dem Aufstieg der AfD verändert. Während die BSW und andere Parteien handlungsfähig bleiben möchten, steht die Frage im Raum, wie man der AfD adäquat begegnen kann, ohne eigene Werte und Prinzipien zu gefährden.
- Die BSW führt eine Politik, die gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD gerichtet ist.
- Wagenknecht fordert, umsichtiger mit der AfD umzugehen.
- Die AfD bleibt eine Herausforderung für die politische Einigkeit in Thüringen.
– NAG
