Rom/Flensburg – Die entspannenden Tage für deutsche Autofahrer während ihres Italien-Aufenthalts sind vorbei. Nach monatelangen Diskussionen zwischen Deutschland und Italien müssen Urlauber jetzt mit der Zusendung von Bußgeldbescheiden rechnen. Diese Rückkehr zum intakten Informationsaustausch zwischen den beiden Ländern betrifft eine hohe Summe an Strafen, die sich im Millionenbereich bewegen. Das Kraftfahrtbundesamt berichtet, dass die Vereinbarungen über den Austausch von Halter- und Fahrzeugdaten zwischen Deutschland und Italien wieder in Kraft sind.
In der beliebten Stadt Meran in Südtirol, wo viele deutsche Touristen verweilen, häuft sich die Summe der ausstehenden Bußgelder bereits auf über 230.000 Euro. Derzeit liegen etwa 4000 Strafzettel für ausländische Fahrer in den Regalen der Behörden, die nun verschickt werden. Auch in größeren Städten wie Rom, Bozen und Florenz gibt es eine ähnlich hohe Anzahl an ausstehenden Benachrichtigungen.
Rückkehr zu einem funktionierenden System
Die bisherigen Angriffe auf den Austausch von Daten zwischen den beiden Ländern waren darauf zurückzuführen, dass Italien zwischenzeitlich Informationen zu Vergehen abgerufen hatte, die nicht den vereinbarten gesetzlichen Rahmen einhielten. Das Kraftfahrtbundesamt hatte deswegen den Informationsfluss über ein Jahr lang eingestellt. Der italienische Verkehrsminister Matteo Salvini erklärte, dass technische Schwierigkeiten mit dem System die Ursache für die Probleme waren, die nun behoben seien. Dies machte es weiteren EU-Staaten wie Österreich und den Niederlanden ebenfalls schwer, den Datenaustausch aufrechtzuerhalten.
Der Rückkehr zum alten System geschah erst, nachdem italienische Behörden zugesichert hatten, dass entsprechende Maßnahmen zur Behauptung der rechtlichen Rahmenbedingungen umgesetzt wurden. Damit konnten erneut Auskünfte erteilt werden, was die Situation für Urlauber nun wieder komplizierter macht.
Konsequenzen für ausländische Fahrzeugführer
Ein häufiges Ärgernis in Italien ist das Fahren in verkehrsberuhigte Zonen, für die oft hohe Strafen verhängt werden. Viele Touristen sind sich der Einfahrt in solche geschützten Bereiche nicht bewusst. Geräte, die auf Kameras setzen, überwachen diese Zonen und funktionieren automatisch, wodurch Strafen festgeschrieben werden. Insbesondere nach einem Italien-Urlaub können solche Bußgeldbescheide zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen.
Der ADAC hat darauf hingewiesen, dass die Forderungen aus Italien häufig überinkassiert werden und oft hohe Zusatzkosten mit sich bringen. Diese Praktiken werfen Fragen auf, ob die Vorgehensweise der italienischen Kommunen in Bezug auf ausländische Touristen rechtens ist. Verbraucherverbände stehen kritisch gegenüber solchen Inkassobemühungen und fordern eine faire Handhabung solcher Bußgelder, die in vielen Fällen unbegründet scheinen. Der Druck auf die deutschen Urlauber in Italien ist somit gestiegen, während sich die Kommunikation zwischen den Ländern verbessert hat. Diese Entwicklung könnte weitreichende Folgen für die Mobilität deutscher Touristen im Ausland haben, wie www.radiohochstift.de berichtet.
