In Göttingen sorgt eine besondere Situation im Straßenverkehr immer wieder für Verwirrung und Erstaunen: Autos mit umstrittenen Kennzeichen, die eigentlich durch die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) verbietet sind, sind in der Stadt und dem Landkreis noch häufig anzutreffen. Besonders betroffen sind Kombinationen wie HH oder die Zahl 88, die in rechtsextremen Kreisen eine belastete symbolische Bedeutung haben. Die Stadtverwaltung hat bereits 2021 Maßnahmen ergriffen, um solche Kennzeichen zu verbannen. Dennoch bleiben viele von ihnen im Straßenverkehr.
Ein Sprecher der Göttinger Kreisverwaltung, Florian Heinz, erläutert, dass das Verbot nur für Neuzulassungen gilt. Dies bedeutet, dass Fahrzeughalter, die bereits vor dem Inkrafttreten des Verbots ein Kennzeichen mit diesen chiffrierten Kombinationen zugeteilt bekommen haben, dieses weiterhin nutzen dürfen, solange sie ihr Fahrzeug nicht abmelden oder verlieren. „Eine Arbeitsanweisung des Ministeriums weist darauf hin, dass bereits zugeteilte Kennzeichen mit den vorstehend bezeichneten Buchstaben- und Zahlenkombinationen grundsätzlich weiterverwendet werden dürfen“, so Heinz.
Zulassungen und die Folgen
Obwohl die Verordnung den Verkauf und die Neuzulassung solcher Kennzeichen gestoppt hat, gab es in der Vergangenheit einige Fahrzeughalter in Göttingen, die mit den verbotenen Kombinationen durch die Stadt fuhren. Nach dem Verbot meldeten sich zunächst 15 Halter, um neue Kennzeichen zu beantragen. Das Ergebnis war allerdings ernüchternd: Nur fünf Personen ließen sich neue Nummernschilder ausstellen, während neun nach wie vor mit ihren alten Kennzeichen auf den Straßen blieben.
Die Verwaltung hat konkrete Hinweise im System hinterlegt für den Fall, dass diese Fahrzeuge umgeschrieben oder neu zugelassen werden. In solch einem Fall müssten die Halter jedoch tatsächlich auf alternative Kombinationen ausweichen. Dies gibt den Verantwortlichen die Möglichkeit, zukünftige Probleme zu vermeiden, während das Verbot von rechtsextremen Chiffren weiterhin aktiv bleibt.
Insbesondere das Kennzeichen mit der Kombination HH, das häufig als Abkürzung für Hansestadt Hamburg genutzt wird, kann auch als Belastung verstanden werden, wenn sie auf Fahrzeuge aufgebracht sind, die schon lange in der Region unterwegs sind. Für eine umfassendere Analyse der Halter und der damit verbundenen Identität könnte sich die Situation jedoch etwas kompliziert gestalten, da nicht alle Daten transparent sind.
Bericht und öffentliche Wahrnehmung
Ein kürzlich veröffentlichter Bericht, der die Problematik rund um die verbotenen Kennzeichen in Göttingen beleuchtet, zeigt auf, dass die Zahl der erhältlichen verbotenen Kombinationen wahrscheinlich im zweistelligen Bereich liegt. Einige dieser Autos sind nicht nur in der Stadt, sondern auch im Umland zugelassen, was die Überprüfung und damit die Durchsetzung der Regelungen zusätzlich erschwert. Das zeigt sich auch daran, dass es Fälle gibt, in denen Kennzeichen bereits seit mehreren Jahren vergeben sind.
So war etwa ein Auto mit einem der belasteten Kennzeichen 2017 einer Person mit den Initialen HH zugeordnet worden. Diese Tatsachen werfen Fragen nach der Identität der Fahrzeughalter und deren möglicher Gesinnung auf, was die Motivation der Behörden verstärkt, an den Regelungen festzuhalten und so weit wie möglich durchzusetzen.
Die Göttinger Stadtverwaltung muss weiterhin auf Verstöße gegen die Zulassungsverordnungen mit der gebotenen Sorgfalt reagieren. Während sich die Situation mit den Kennzeichen zunächst anscheinend stabil zeigt, bleibt abzuwarten, wie sich die öffentliche Wahrnehmung und das regionale Engagement in dieser Angelegenheit entwickeln werden. Die Problematik könnte auch dazu führen, dass die Zulassungsstellen aufgefordert sind, neue Maßnahmen und Strategien zu entwickeln, um auch den restlichen Bestand an problematischen Kennzeichen nachhaltig abzubauen.
Eine tiefere Analyse dieses Phänomens bietet der Artikel von www.goettinger-tageblatt.de, der die Herausforderungen und die Komplexität der Situation insbesondere im Hinblick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen aufzeigt.
