US-Vizepräsident JD Vance hat während seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz scharfe Vorwürfe gegen europäische Regierungen erhoben. Er behauptet, dass Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa beschnitten werden und die Regierungen Angst vor ihrer eigenen Bevölkerung haben. In seiner gut 18-minütigen Ansprache warf er europäischen Ländern vor, nicht genug für ihre Verteidigung und die Aufrechterhaltung grundlegender demokratischer Werte zu tun. Vance kritisierte unter anderem die gesellschaftlichen Bedingungen in Ländern wie Schweden, wo er auf ein Gerichtsurteil hinwies, das wegen der Verbrennung des Korans zu einer Verurteilung geführt hatte.
Vorwurf der Meinungsfreiheitseinschränkung
Vance betonte, dass die Verfolgung von Meinungsäußerungen als Desinformation alarmierend sei. „Die Redefreiheit in Europa ist auf dem Rückzug“, erklärte er und forderte dazu auf, die demokratiewürdigen Werte zu leben, nicht nur darüber zu reden. Zusätzlich zielte seine Kritik auf die Unterstützung des US-Präsidenten Donald Trump für rechtsgerichtete Parteien in Europa, während er auch die Rolle der Migration als drängendes Problem in den Vordergrund stellte. Der Vizepräsident nannte die Massenmigration eine der größten Herausforderungen, vor der Europa steht.
Schnell wachsende Ablehnung erfuhr Vance für seine Äußerungen, als sowohl der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius als auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder dessen Vergleich zwischen demokratischen Zuständen in Europa und autoritären Regierungen zurückwiesen. Vance hatte zudem kritisiert, dass in Deutschland parteipolitische Koalitionen mit der AfD, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird, nicht gebildet werden sollten. Diese Äußerungen stießen auf Unverständnis und scharfe Rückmeldungen, besonders vonseiten der meist transatlantisch ausgerichteten Zuhörer in München, die ihm kaum Applaus zollten. Laut ZDF wird die US-Politik unter Trump schwierige Zeiten für die transatlantischen Beziehungen mit sich bringen, wobei die Europäer sich zunehmend auf ihre eigene Sicherheit konzentrieren müssen.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
