Am 1. September 2024 fand die Landtagswahl in Thüringen statt, bei der die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes ihren neuen Landtag wählten. Diese Wahl war besonders prägend, da sie die politische Landschaft Thüringens erneut veränderte und es somit einige bedeutende Fragen zur zukünftigen Regierungsbildung aufwarf.
Insgesamt fünf Parteien haben dank ihrer Wählerstimmen den Sprung in den 8. Thüringer Landtag geschafft. Dazu zählen die AfD, die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Die Linke und die SPD. Die großen Parteien wie Bündnis 90/Die Grünen sowie die FDP verfehlten mit weniger als 5 Prozent der Stimmen den Zugang zu diesem neuen Parlament.
Verteilung der Sitze im Landtag
Die 88 Abgeordneten im neuen Thüringer Landtag sitzen in folgender Verteilung:
- AfD: 32,8 Prozent mit 32 Sitzen
- CDU: 23,6 Prozent mit 23 Sitzen
- BSW: 15,6 Prozent mit 15 Sitzen
- Die Linke: 13,1 Prozent mit 12 Sitzen
- SPD: 6,1 Prozent mit 6 Sitzen
Die neue Legislaturperiode bringt spannende und herausfordernde Aufgaben mit sich, insbesondere für die neu gewählten Abgeordneten, die sich nun auf die bevorstehenden Schritte im Landtag vorbereiten müssen.
Eine zentrale Frist wird am 1. Oktober 2024 wirksam, wenn die konstituierende Sitzung des neuen Landtags stattfinden muss. Der Thüringer Verfassung gemäß müssen sich die gewählten Abgeordneten innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl zu dieser Sitzung versammeln, wodurch die 7. Wahlperiode offiziell endet.
Die konstituierende Sitzung und ihre Bedeutung
In der konstituierenden Sitzung treten die gewählten Fraktionen das erste Mal im Plenarsaal zusammen. Diese Sitzung wird von der Alterspräsidentin oder dem Alterspräsidenten geleitet, der oder die aus den ältesten Abgeordneten ernannt wird. Dies ist auch der Moment, in dem erste wichtige organisatorische Entscheidungen getroffen werden, wie die Wahl der Schriftführer und die Bildung des Petitionsausschusses.
Die Wahl des neuen Landtagspräsidenten oder der Präsidentin steht ebenfalls an. Diese Rolle ist von zentraler Bedeutung, da die Person nicht nur die Sitzungen leitet, sondern auch den Landtag nach außen vertreten wird. Eine geheime Abstimmung bestimmt, wer die Wahl gewinnt; hierbei hat die stärkste Fraktion das Vorrecht, einen Vorschlag zu unterbreiten.
Nach der konstituierenden Sitzung erfolgt die Wahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten, woraufhin die Minister der neuen Regierung ernannt werden. Selbstverständlich laufen die Geschäfte durch die geschäftsführende Landesregierung weiter, bis die neuen Personen offiziell ihre Ämter antreten können.
Die Wahlberechtigung in Thüringen umfasst alle Personen, die mindestens 18 Jahre alt und seit drei Monaten in Thüringen gemeldet sind. Zum Stichtag waren rund 1,66 Millionen Menschen wahlberechtigt, mit einer Wahlbeteiligung von 73,6 Prozent – ein positives Signal für das politische Engagement Bürgerinnen und Bürger, auch im Vergleich zur Wahl 2019.
Die komplexen Abläufe und Regeln, die die Wahl und die Bildung des neuen Landtags regeln, werden auch durch die Thüringer Verfassung und die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags unterstützt. Diese rechtlichen Grundlagen helfen, die Verfahren transparent und nachvollziehbar zu gestalten, sodass jeder Schritt von den Bürgerinnen und Bürgern uneingeschränkt verstanden werden kann. Die neu gebildeten Fraktionen nehmen ihre Aufgaben auf und starten die Diskussionen über zukünftige Gesetzesvorhaben und politische Vorhaben.
Die Thüringer Wahlen sind ein wichtiges Signal für die politische Zukunft des Bundeslandes und werden im Fokus der politischen, aber auch der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen. Während die neuen Abgeordneten ihre Arbeit aufnehmen, stehen bereits wichtige Entscheidungen bevor, die den Kurs Thüringens in den kommenden Jahren prägen könnten.
– NAG
