In Suhl gab es kürzlich eine Informationsveranstaltung für Asylbewerber, die sich mit deutschen Gesetzen und Verhaltensnormen befasste. Trotz der Einladung von rund 120 Personen fanden nur 51 den Weg in den Kinosaal der Unterkunft. Dies wirft Fragen zur Motivation der Flüchtlinge auf, die die Möglichkeit zur Teilnahme einfach ignorierten.
Der Vortrag war eine Initiative des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) und wurde von Polizisten sowie Sozialbetreuern gehalten. Ziel war es, den Flüchtlingen zu erläutern, wie man sich in Deutschland verhält und welche Regeln hier gelten. Die Wichtigkeit solcher Veranstaltungen sollte nicht unterschätzt werden, insbesondere in einer Zeit, in der neue Ankömmlinge sich mit einem fremden Rechtssystem auseinandersetzen müssen.
Reaktionen auf geringe Teilnahme
Ein Sprecher des Thüringer Landesverwaltungsamts kommentierte die Situation und bestätigte die Schilderungen der Veranstalter. „Die Resonanz war insgesamt nicht zufriedenstellend“, erklärte der Sprecher. Diesbezüglich gab es auch kritische Rückmeldungen von Lesern, die für eine stärkere Verknüpfung der Teilnahme an der Veranstaltung mit finanziellen Anreizen plädierten. Ein Leser äußerte den Vorschlag, diese Kurse verpflichtend zu machen und mit Konsequenzen wie Kürzungen beim Taschengeld zu verknüpfen.
Die Tatsache, dass zur gleichen Zeit die Taschengeldauszahlungen an Flüchtlinge stattfanden, wurde oft als Grund für die niedrige Teilnehmerzahl genannt. Eine Mitarbeiterin des ASB wies darauf hin, dass viele sie sich entschieden hatten, die Auszahlung dem Informationsbesuch vorzuziehen. Dies wirft die Frage auf, wie wichtig den Asylbewerbern die Kenntnis der deutschen Gesetze tatsächlich ist.
In Bezug auf die Fragen, die FOCUS online an die Behörde richtete, war die Antwort immer dieselbe: Es gibt keine rechtlichen Grundlagen, um Asylbewerber zur Teilnahme zu verpflichten. Somit fehlen auch jegliche Sanktionsmöglichkeiten, sollte jemand die Veranstaltung nicht besuchen. Dies bedeutet, dass Asylbewerber zwar die Chance haben, wichtige Informationen zu erhalten, diese jedoch nicht in Anspruch nehmen müssen.
Wichtige Inhalte der Veranstaltungen
Die Schulungen behandeln grundlegende Aspekte des Zusammenlebens in Deutschland. Themen wie die Rechte und Pflichten in der Gesellschaft, der respektvolle Umgang miteinander sowie Informationen über Hygienevorschriften werden abgehandelt. Solche Schulungen sollen den Asylbewerbern helfen, sich in ihrem neuen Umfeld besser zurechtzufinden.
Trotz des Engagements der Verantwortlichen bleibt der Erfolg solcher Veranstaltungen fraglich. Solange keine gesetzlichen Änderungen vorgenommen werden, ist der Staat in dieser Hinsicht machtlos. Wie bei www.focus.de berichtet, können Asylbewerber weiterhin entscheiden, ob sie an diesen lebenswichtigen Schulungen teilnehmen oder nicht. Dies lässt Raum für Verbesserungen, sowohl für die Integration der Flüchtlinge als auch für die Akzeptanz der Gesetze in Deutschland.
Insgesamt bleibt abzuwarten, ob und wann der Gesetzgeber willige Schritte einleitet, um die Teilnahme an solchen Veranstaltungen für Asylbewerber verbindlicher zu gestalten. Es ist in jedem Fall ein Punkt, der viel Diskussion und Überlegung erfordert.