Die Alarmglocken läuten in Nordhausen! Die AfD-Stadtratsfraktion ist entsetzt über die Pläne des Oberbürgermeisters, die Bürger der Stadt noch vor Jahresende mit drastischen Gebührensteigerungen zu belasten. Besonders im Fokus: die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten. Ein ominöses Schreiben eines Trägers warnt bereits vor düsteren Aussichten für Familien, während die Stadträte noch im Dunkeln tappen, was die konkreten Details angeht.
Die AfD hat die steigenden finanziellen Belastungen der Bürger seit Jahren im Blick. Bereits 2023 forderte die Fraktion eine Wirtschaftlichkeitsprüfung zur Rückübertragung der Kitas in die kommunale Trägerschaft, um eine familienfreundliche und kosteneffiziente Betreuung zu gewährleisten. Doch der Antrag wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt – eine Entscheidung, die sich nun bitter rächt. "Hätten wir damals zugestimmt, müssten wir heute nicht über steigende Elternbeiträge diskutieren", so Frank Kramer, Fraktionsvorsitzender der AfD. Er fordert eine umfassende Prüfung der Pläne des Oberbürgermeisters und betont, dass die arbeitende Bevölkerung nicht die Last politischer Fehlentscheidungen tragen darf.
Gebührenerhöhungen im Übermaß
Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs! Ein Blick auf die kommenden Beschlussvorlagen des Finanzausschusses offenbart eine Flut von geplanten Gebührenerhöhungen, die in dieser Form noch nie dagewesen sind. Sondernutzungsgebühren für öffentliche Straßen sollen wieder eingeführt werden, obwohl ein Stadtratsbeschluss dies für Gastronomiebetriebe untersagt hatte. Auch Werbeaufsteller und Fahrradständer im öffentlichen Raum, die bislang kostenfrei waren, sollen nun zur Kasse gebeten werden. Die Liste der neuen Belastungen ist lang und setzt die Bürger sowie die Gewerbetreibenden unter enormen Druck.
Die AfD-Fraktion kündigt an, diesen "Gebührenerhöhungswahn" nicht hinzunehmen und sich entschieden zur Wehr zu setzen. "Wir stehen für eine familienfreundliche und wirtschaftlich nachhaltige Politik, die den Menschen dient und Nordhausen eine zukunftsfähige Perspektive bietet", erklärt Kramer. Die Fraktion fordert eine Unterstützung für den Einzelhandel und die Gastronomie, die dringend auf Hilfe angewiesen sind. Doch von Seiten des Oberbürgermeisters sieht die AfD keinerlei Ansätze zur Entlastung der Bürger oder zur Stärkung der Wirtschaft.
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