In Thüringen könnte der Einzelhandel bald von gravierenden Änderungen betroffen sein. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) warnt, dass die geltende Regelung, die Beschäftigten in Bäckereien und Fleischereien zwei arbeitsfreie Samstage im Monat garantiert, gefährdet ist. Die sogenannte Brombeer-Koalition, bestehend aus CDU, SPD und BSW, plane, diese Regelung abzuschaffen. Die Gewerkschaft sieht in diesen Plänen eine Bedrohung für die 310 Beschäftigten in der Region Greiz, da die Arbeitgeber dann ihre Mitarbeiter an jedem Samstag einteilen könnten. Jens Löbel von der NGG Thüringen äußert sich besorgt und betont: „Genau das werden die Arbeitgeber für sich nutzen und ihre Beschäftigten künftig häufiger für Samstagsarbeit einteilen.“ Laut vogtlandspiegel.de würde dies nicht nur zu einem Verlust an Freizeit führen, sondern auch das ehrenamtliche Engagement vieler Menschen gefährden.
Rechtliche Lage der Samstagsarbeit
Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch entschieden, dass die Vorschrift von Thüringen, die zwei freie Samstage pro Monat gewährleistet, verfassungsgemäß ist. Diese Entscheidung unterstreicht die Gesetzgebungskompetenz der Länder im Rahmen des Ladenschlusses, die seit 2006 besteht. Im Vergleich zu früheren Regelungen gibt es nun mehr lokale Spielräume, doch bleibt der Schutz der Arbeitnehmer in den Vordergrund. Eine Möbelunternehmerin klagte gegen diese Regelung, argumentierte jedoch vergeblich, dass sie ihre Mitarbeiter dadurch nicht wie gewünscht einsetzen könne. Das Gericht erklärte, dass die Einschränkung doch nur geringfügig sei und im Interesse des Arbeitsschutzes gilt, was die Notwendigkeit von Regelungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstreicht, wie bund-verlag.de berichtete.
Die NGG setzt sich weiter dafür ein, dass die Regelung nicht nur bestehen bleibt, sondern auch auf weitere Beschäftigte im Gastgewerbe ausgeweitet wird. Bei einer endgültigen Umsetzung der neuen Pläne könnte es zu einem dramatischen Anstieg des Arbeitsaufkommens am Wochenende kommen, das viele Beschäftigte hart treffen würde, da sie schon jetzt häufig an Sonntagen arbeiten. Jens Löbel warnt: „Fachverkäuferinnen hätten dann total kaputte Wochenenden.“ Der Druck auf den Einzelhandel wird durch diese Entwicklungen zunehmen, was auch die Arbeitgeber in der Region vor neue Herausforderungen stellen könnte.
