Ein dramatischer Wendepunkt für die ehemaligen Regiomed-Krankenhäuser in Hildburghausen und Sonneberg! Der Haushaltsausschuss des Landtags hat eine gewaltige Finanzspritze von insgesamt 15 Millionen Euro genehmigt, um den Neustart nach der Insolvenz zu sichern. Ausschussvorsitzender Maik Kowalleck bestätigte die Entscheidung, die aus zwei Hauptquellen stammt: 9,5 Millionen Euro fließen aus dem Corona- und Energie-Hilfsfonds des Landes, während die restlichen 5,5 Millionen Euro bis 2028 über Verpflichtungsermächtigungen aus dem Landeshaushalt bereitgestellt werden.
Die Hintergründe sind dramatisch: Die Insolvenz der Regiomed-Gruppe führte zur Übernahme der Henneberg Kliniken und der Medinos Kliniken durch die Landkreise, die sie finanziell entschuldeten. Das Gesundheitsministerium stellte dafür bereits 5 Millionen Euro zur Verfügung. Ursprünglich war ein Kredit von der Thüringer Aufbaubank geplant, dieser wurde jedoch aufgrund fehlender Sicherheiten abgelehnt. Die Corona-Pandemie hat die Situation zusätzlich verschärft, da die Patientenzahlen drastisch sanken, was die Insolvenz weiter vorantrieb.
Politische Reaktionen auf die Entscheidung
Die Entscheidung des Ausschusses wurde von Politikern verschiedener Fraktionen als Erfolg gefeiert. SPD-Haushaltspolitikerin Janine Merz betonte, dass die Kliniken nun weiterbetrieben werden können, um die Gesundheitsversorgung in der Region zu sichern. "Es wäre fatal gewesen, wenn die Krankenhäuser hätten schließen müssen", erklärte sie. Auch die Linke-Abgeordnete Ulrike Grosse-Röthig bezeichnete die Entscheidung als zentrale Weichenstellung für die Thüringer Krankenhauslandschaft.
Doch nicht alle sind begeistert: Die CDU warnt vor den Folgen versäumter Strukturentscheidungen und betont, dass die Hilfen an klare Sanierungsmaßnahmen gebunden sind. CDU-Finanzpolitikerin Ulrike Jary stellte klar, dass es sich nicht um einen Blankoscheck handelt. Gesundheitspolitiker Christoph Zippel kritisierte die bisherige rot-rot-grüne Landesregierung und erklärte, dass Thüringen nun die Konsequenzen aus der mangelhaften Planung der letzten Jahre zu tragen hat.
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