Drama im Thüringer Landtag! Die Entscheidung über eine milliardenschwere Finanzhilfe, die für die Krankenhäuser in Sonneberg und Hildburghausen dringend benötigt wird, wurde überraschend vertagt! Der Haushaltsausschuss will nun erst Ende Oktober sehnlichst entscheiden, ob 15 Millionen Euro aus dem Corona- und Energiehilfsfonds fließen sollen. Ausschussvorsitzender Maik Kowalleck machte deutlich: „Unsere einhellige Meinung ist, die medizinische Versorgung zu sichern!“
Doch es gibt Hürden! Der Ausschuss verlangt weitere Unterlagen, inklusive Gutachten aus den betroffenen Regionen. SPD-Haushaltspolitikerin Janine Merz betont, dass für eine Perspektive der beiden Krankenhäuser die Grundlagen stimmen müssen. „Die bisherigen Unterlagen des Gesundheitsministeriums ermöglichen keine ausreichende finanzielle Entscheidung.“ Es muss klar sein, dass die Anschubfinanzierung nicht nur kurzfristig, sondern auch langfristig die Struktur der Kliniken sichern kann.
Finanzielle Notlage aufgrund von Insolvenz
Der Hintergrund ist tragisch: Die Regiomed Kliniken befanden sich in Insolvenz, was die Übernahme der Henneberg und Medios Kliniken durch die Landkreise nötig machte. Doch diese benötigen nun dringend finanzielle Unterstützung, um ihren Betrieb aufrechtzuerhalten. CDU-Abgeordnete Ulrike Jary hat deutlich gemacht, dass eine Lösung für beide Kliniken gleichermaßen gefunden werden muss, die sowohl wirtschaftlich als auch medizinisch nachhaltig ist. „Wichtig ist, dass die Gehälter der Angestellten weiterhin gezahlt werden“, ruft sie aus. Doch die Landesaufbaubank hat aufgrund mangelnder Sicherheiten bereits eine Kreditvergabe abgelehnt! Die Situation ist brisant und bedarf rascher Klärung!
