Im Freistaat Thüringen stehen die Behörden vor einer massiven Herausforderung: Zum Stichtag 1. Juli 2024 sind fast 3.000 offene Haftbefehle zu verzeichnen, wie das Landeskriminalamt (LKA) vermeldet. Diese Situation hat dazu geführt, dass die Polizei plant, landesweite Fahndungstage wieder aufzunehmen, um die gesuchten Personen in Gewahrsam zu nehmen.
Diese Fahndungstage haben in der Vergangenheit bereits bewiesen, dass sie erfolgreich sein können. Eine Sprecherin des LKA erklärte, dass solche Aktionen bisher zur Vollstreckung vieler offener Haftbefehle geführt haben. „Dank der positiven Arbeitsergebnisse wird diese Methode auch zukünftig regelmäßig angewendet werden“, so die Sprecherin weiter. Konkrete Termine für die bevorstehenden Großaktionen hielt die Polizei jedoch aus taktischen Gründen geheim. Vor zwei Jahren beispielsweise wurden in einem ähnlichen Zeitraum zwischen Anfang Juni und Anfang Juli nahezu 650 Haftbefehle gegen ungefähr 540 Personen vollstreckt.
Die Hintergründe der Haftbefehle
Die Gründe für die Ausstellung von Haftbefehlen sind vielfältig. Sie können zum Beispiel verhängt werden, wenn Bußgelder oder Geldstrafen nicht beglichen werden oder wenn verurteilte Personen ihrer Strafvollstreckung nicht nachkommen. Aber es gibt auch Abschiebehaftbefehle, die sich gegen Ausländer richten, die Deutschland hätten verlassen sollen, dies aber nicht getan haben.
Die Vollstreckung dieser Haftbefehle stellt für die Polizei allerdings eine Daueraufgabe dar. Die hohe Arbeitsbelastung der Beamten und das ständige Hinzukommen neuer Fälle machen es schwierig, alle offenen Haftbefehle abzuarbeiten. Hinzu kommt, dass einige Haftbefehle aus rechtlichen oder praktischen Gründen nicht umsetzbar sind. Beispielsweise, wenn die Polizei den Aufenthaltsort der gesuchten Person nicht kennt oder wenn sich diese in einem Land befindet, mit dem Deutschland kein Auslieferungsabkommen hat.
Angesichts dieser Schwierigkeiten bekräftigt die Polizei die Notwendigkeit, die Wahrscheinlichkeit der Festnahme gesuchter Personen durch systematische Fahndungen zu erhöhen. Der anhaltende Anstieg offener Haftbefehle unterstreicht die drängende Notwendigkeit für ein effektives Vorgehen seitens der Sicherheitsbehörden. Weitere Details zu diesem Thema sind in einem Bericht auf www.merkur.de zu finden.