Im Thüringer Landtag kommt Bewegung in die Debatte um einen gemeinsamen Corona-Untersuchungsausschuss! Die AfD-Landtagsfraktion, angeführt von ihrem parlamentarischen Geschäftsführer Torben Braga, zeigt sich offen für einen Kompromiss, um eine eindeutige Klärung der Pandemie-Management-Politik zu erreichen. „Es kann das Interesse keiner Fraktion sein, dass es zwei parallel bestehende Ausschüsse gibt“, betonte Braga in Erfurt. Ein Vorstoß, der bereits die Wogen der politischen Auseinandersetzung hochschlagen lässt!
Der Hintergrund: sowohl die Wagenknecht-Partei BSW als auch die AfD haben bereits einen solchen Ausschuss beantragt. Das Ziel? Eine tiefgreifende Untersuchung der Fehler und Entscheidungen während der Pandemie! „Ich hoffe, dass sich ein Kompromiss finden lässt“, äußerte Braga, dessen AfD in Thüringen erstmals die stärkste Fraktion im Landesparlament stellt. Die Frage bleibt: können die verschiedenen Anträge sinnvoll zusammengeführt werden oder bleibt es bei fragmentierten Interessen?
Unterschiedliche Ziele der Fraktionen
Die Divergenz der Anträge könnte kaum größer sein! Während der BSW vor allem aus der Pandemie lernen will und klären möchte, ob staatliche Entscheidungen vermeidbare Fehler waren, hat die AfD eine andere Agenda: „Wir beantragen den Untersuchungsausschuss, um Unrecht aufzuklären und die damaligen Entscheidungsträger zur Verantwortung zu ziehen“, so die klare Ansage der AfD. Wiebke Muhsal wird als Obfrau für den Ausschuss benannt und zeigt deutlich, dass die Partei bereit ist, gegen die Pandemie-Maßnahmen zu kämpfen. Diese hitzige politisierte Debatte könnte weitreichende Konsequenzen haben und die Zukunft der Corona-Politik in Thüringen beeinflussen!
