Deutschland hat einen haarsträubenden Terroranschlag nur knapp abgewendet! Omar A., ein 25-jähriger Libyer mit Verbindungen zum Islamischen Staat (IS), zielte auf die israelische Botschaft in Berlin. In schockierenden Nachrichten wird enthüllt, dass er seine gemeinen Pläne über Messenger-Dienste mit einem IS-Kompagnon ausgetüftelt hat. Doch nicht die deutschen Behörden verhinderten den Anschlag – das gelang nur dank ausländischer Geheimdienste, mutmaßlich aus Nordafrika. Was haben BND und Co. gemacht? Während die Gefahr näher rückte, schienen sie mehr im Kairositz-Nickerchen zu sein als aktiv zu handeln.
Die ganze Schmach wird noch größer, wenn wir zur leidigen Frage der Abschiebung blicken. Omar A.s Asylantrag wurde bereits im September 2023 abgelehnt – und das bedeutete, dass er das Land verlassen musste! Doch was taten die Behörden? Genau nichts! Unvorstellbare zehn Monate mussten vergehen, bis der Landkreis Barnim endlich die zuständige Ausländerbehörde über den gefährlichen IS-Terroristen informierte. Dabei wäre es ein Leichtes gewesen, den Mann zu erkennen und seine Ausreise umzusetzen!
„Keine Flüge nach Libyen – und das war’s!“
Die Antwort des Innenministeriums Brandenburg auf die Frage, warum Omar A. nicht abgeschoben wurde, ist wirklich surreal: „Rückführungen nach Libyen sind derzeit nicht möglich, da es keine direkte Flugverbindung für Abschiebungen dorthin gibt.“ Ist das der Ernst? Wer hätte gedacht, dass ein einfaches Flugticket über das Schicksal eines Terroristen entscheiden kann? Die Spötter mögen hinzufügen, dass die Business-Class bereits ausgebucht war! Die Untätigkeit des Landkreises Barnim bei der fristgerechten Mitteilung über den abgelehnten Asylbewerber setzte dem Ganzen die Krone auf.
CDU-Innenexperte Christoph de Vries bringt das Ganze auf den Punkt: Ein Jahr nach den vollmundigen Versprechen von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass nun großangelegte Rückführungen erfolgen sollten, ist von diesen Worten keine Spur zu sehen. Omar A. steht symbolisch für das Versagen der Bundesregierung, wenn es um die Sicherstellung der Ausreisepflichten geht. Stattdessen wird eine Politik geführt, die nur zu Wahlkampfzeiten sichtbar wird – während die wirklichen Probleme im Land weiterhin ungelöst bleiben!
