In Lübeck brodelt es: Die Stadtverwaltung und das Land Schleswig-Holstein stehen im Konflikt über die Erstattung von Sozialleistungen. Unglaubliche 30 Millionen Euro hat die Stadt bisher nicht zurückbekommen, und die Nerven liegen blank! Trotz dieser finanziellen Turbulenzen versichert die Stadt, dass die Auszahlung von Sozialleistungen für die Bedürftigen nicht gefährdet ist. Ein klarer Appell an die Bürger: „Wir lassen niemanden im Stich!“
Die Grundsicherung nach dem SGB XII ist ein lebenswichtiger Rettungsanker für viele, darunter Rentner und Erwerbsunfähige. Diese Zahlungen sind entscheidend, um die Existenz der Bedürftigen zu sichern und ihnen eine soziale Teilhabe zu ermöglichen. Die Stadt Lübeck hat bereits Maßnahmen ergriffen, um die steigenden Fallzahlen zu bewältigen, die von 5.856 Ende 2022 auf 6.179 Mitte 2024 angestiegen sind. Trotz Fachkräftemangel und administrativer Herausforderungen bleibt die schnelle Hilfe für die Betroffenen oberste Priorität.
Streit um Erstattungen eskaliert
Im Mai 2024 setzte das Land Schleswig-Holstein das Erstattungsverfahren für die Grundsicherung aus – ein Schock für Lübeck! Die Stadt hat seitdem fast 30 Millionen Euro für das zweite und dritte Quartal nicht abrufen können. Die Fachaufsicht des Landes fordert mehr Klarheit, während die Stadtverwaltung alles daran setzt, die dringend benötigten Gelder zurückzubekommen. Sozialsenatorin Pia Steinrücke betont: „Die Versorgung unserer hilfsbedürftigen Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle.“
Die Situation bleibt angespannt: Am 5. November 2024 wurde im Sozialausschuss über die Lage informiert. Politische Unterstützung für die fristgerechte Leistungsgewährung ist vorhanden, doch die Bürger müssen sich auf verlängerte Bearbeitungszeiten einstellen. In dringenden Fällen wird jedoch alles unternommen, um schnellstmöglich Hilfe zu leisten. Die Stadt Lübeck versichert, dass die ausstehenden Erstattungen keinen Einfluss auf die Auszahlung bewilligter Sozialleistungen haben. Ein Lichtblick inmitten der finanziellen Unsicherheit!