Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine erste Reise in die zentralasiatischen Staaten angetreten, um entscheidende Abkommen zu schließen und die Beziehungen zu diesen wichtigen Ländern zu vertiefen. Der Trip startet in der usbekischen Stadt Samarkand, die nicht nur für ihre kulturelle Geschichte bekannt ist, sondern auch als „Perle des Orients“ bezeichnet wird. Scholz wird am Nachmittag ankommen und hat einige Höhepunkte auf seiner Agenda, einschließlich eines Besuchs der Tilla-Kori-Moschee, die für ihre kunstvolle Architektur aus dem 17. Jahrhundert berühmt ist.
Ein zentrales Anliegen seiner Reise sind die Herausforderungen in Bezug auf Migration, die Scholz mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew besprechen möchte. Die geplanten Abkommen zielen darauf ab, die Einwanderung von Fachkräften nach Deutschland zu erleichtern und die Rückführung von usbekischen Staatsangehörigen zu regeln, die nicht mehr in Deutschland bleiben dürfen. Diese Maßnahmen sind Teil eines größeren Plans, um mit den geopolitischen Veränderungen der letzten Jahre umzugehen, insbesondere nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Strategische Partnerschaften und Rohstoffinteressen
Scholz wird nach seiner Zeit in Usbekistan auch nach Kasachstan reisen, dem wirtschaftsstärksten Land der Region, wo ein Gipfeltreffen mit allen zentralasiatischen Staaten geplant ist. Die fünf Länder dieser Region haben zusammen etwa 80 Millionen Einwohner und sind reich an Rohstoffen, die für Deutschland von großem Interesse sind. Besonders Kasachstan spielt eine entscheidende Rolle, da es bereits jetzt die Raffinerie in Schwedt mit Öl beliefert, um die Lücken durch den Rückgang russischer Lieferungen zu schließen.
Die Herausforderungen sind jedoch nicht zu übersehen. Die zentralasiatischen Staaten stehen wegen ihrer Menschenrechtssituation in der Kritik. Der Druck auf Scholz, bei seinen Gesprächen auch Menschenrechtsverletzungen anzusprechen, ist enorm. Ein Sprecher von Human Rights Watch hat betont, dass eine Verbesserung der Menschenrechtslage unerlässlich sei, um engere Beziehungen überhaupt in Betracht zu ziehen. Scholz wird daher gefordert sein, sensibel und direkt mit diesen Themen umzugehen.
Auf der politischen Agenda steht auch die Diskussion über die Umgehung von Sanktionen. In den letzten Monaten haben sich die Exporte Kasachstans nach Russland gesteigert, was in Anbetracht der westlichen Sanktionen gegen Russland besorgniserregend ist. Scholz beabsichtigt, dieses Thema bei seinem Besuch „angemessen anzusprechen“ – eine Antwort auf die Sorge, dass Unternehmen westlicher Länder möglicherweise versuchen könnten, Sanktionen über zentrale Staaten zu umgehen.
Die geopolitischen Gegebenheiten haben dazu geführt, dass Deutschlands Interesse an diesen Staaten gestiegen ist. Nach Jahren des Verweilens im Schatten von Russland und China, versucht die Bundesregierung nun, neue wirtschaftliche Partnerschaften in Zentralasien zu etablieren. Scholz strebt an, diese strategische Partnerschaft, die bei einem früheren Treffen in Berlin ins Leben gerufen wurde, konkret mit Leben zu füllen.
Trotz der Herausforderungen gibt es Hoffnungen in der Region, dass der Dialog mit dem Westen neue Impulse geben könnte. Scholz‘ Besuch in Usbekistan könnte eine Chance für die zentraleasiatischen Staaten darstellen, sich wirtschaftlich und politisch weiter zu öffnen. Dies könnte zu mehr Handelsmöglichkeiten mit der EU führen und gleichzeitig die bestehenden Beziehungen zu Russland und China wahren.
In diesem Kontext ist der Besuch von Scholz auch ein Zeichen der deutschen Außenpolitik, die nicht nur auf Sicherheitsfragen, sondern auch auf wirtschaftliche Interessen fokussiert ist. Die Zentralasienreise wird ein wichtiger Schritt sein, um diese Agenda voranzutreiben und die vielfältigen Beziehungen in der Region zu festigen. Unter den gegebenen Bedingungen wird es spannend zu beobachten sein, wie Scholz die Komplexität dieser Beziehungen navigiert und wie sich die partnerschaftlichen Gespräche entwickeln werden, insbesondere im Hinblick auf die Menschenrechte und den Umgang mit Sanktionen.
