Der Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Wochenende mit deutlich Worten gegen den Antisemitismus und den „blinden Israel-Hass“ geäußert. In einem Video-Podcast anlässlich des ersten Jahrestags des Hamas-Angriffs auf Israel rief er zur Solidarität mit den jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern auf. Scholz betonte, dass in Deutschland eine gute und offene Debatte geführt werden müsse, ohne dass Menschen aufgrund ihres Glaubens Angst haben sollten.
„In unserer freien Gesellschaft darf man immer um den besten Weg ringen“, sagte der Kanzler. Es sei jedoch inakzeptabel, dass Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland unter Drohungen oder Angst leiden müssten. Er stellte fest, dass der „abscheuliche“ Angriff der Hamas nicht nur eine Katastrophe für Israel, sondern auch für das palästinensische Volk mit massiven Konsequenzen sei.
Forderung nach Waffenruhe
Scholz sprach sich entschieden für eine Waffenruhe im Gazastreifen aus. „Die Bundesregierung setzt sich weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand ein“, erklärt er weiter und fügte hinzu, dass dieser jetzt endlich erreicht werden müsse, um Zivilisten zu schützen und eine angemessene Versorgung zu gewährleisten. Außerdem solle dies dazu führen, dass die geiselnahmen ISraelis freigelassen werden.
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, verstärkte diese Botschaft, indem er darauf hinwies, dass es Menschen gebe, die kein Mitgefühl für die jüdischen Bürger empfinden. Er warnte, dass dies ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem darstelle.
In diesem Kontext kam es in vielen deutschen Städten zu Demonstrationen, die sowohl den ersten Jahrestag des Angriffs der Hamas als auch die aktuellen Geschehnisse im Gazastreifen thematisierten. In Berlin wurden etwa 1.800 Teilnehmende bei einer pro-palästinensischen, sowie rund 650 bei einer pro-israelischen Kundgebung gezählt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot bereit, um die Veranstaltungen im Griff zu behalten, was schließlich weitgehend störungsfrei verlief.
Unterschiedliche Stimmungen prägten die Demonstrationen. Während in Berlin die Atmosphäre bei einem pro-palästinensischen Protest als „aufgeheizt“ beschrieben wurde, verlief eine dazugehörige pro-israelische Kundgebung eher ruhig. In weiteren Städten wie Hamburg und München kam es zu ähnlichen Aktionen, alle im Zeichen des Gedenkens und der Mahnung.
Die Bundesregierung hat angekündigt, dass weiterhin öffentliche Gedenkveranstaltungen stattfinden werden, unter anderem am Montag, wo Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und andere hochrangige politische Vertreter an den Feierlichkeiten teilnehmen werden. Dabei wird auch ein interreligiöser Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche eine zentrale Rolle spielen.
Durch die aktuellen Entwicklungen und Scholz’ Forderungen wird die Thematik rund um den Konflikt im Nahen Osten erneut ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Weitere Informationen zu den Geschehnissen können hier gefunden werden.
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