Am Sonntag um 18.00 Uhr wird die Prognose zur Bundestagswahl in Deutschland bekanntgegeben, was sowohl für die SPD als auch für die CDU erhebliche Konsequenzen haben könnte. Laut oe24.at steht die Zukunft von Kanzler Olaf Scholz auf der Kippe, sollte die SPD, die derzeit in den Umfragen schwächelt, ein schlechtes Ergebnis einfahren. Dies könnte den Weg für den Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz ebnen, der in der Lage sein könnte, eine neue Regierung zu bilden. Die internen Gespräche innerhalb der Parteien sind bereits in vollem Gange, wobei Scholz darauf hofft, sich als erfahrener Unterhändler in einer schwierigen Situation zu beweisen.
Interne Machtspiele bei CDU und SPD
Bei der SPD ist die Nervosität spürbar: Die Frage nach der Zukunft von Parteichefin Saskia Esken steht im Raum, während andere Köpfe wie Lars Klingbeil und Verteidigungsminister Boris Pistorius als potenzielle Führungsfiguren gehandelt werden. Dagegen zeigt sich die Union trotz der Spannung gelassener, weil sie in den Umfragen besser abschneidet. Allerdings gibt es auch Befürchtungen, dass ein Ergebnis unter 30 Prozent zu komplizierten Koalitionsverhandlungen führen könnte, was CDU-Bundesvorstandsmitglieder alarmiert, wie tagesschau.de berichtet. Merz hat bereits deutlich gemacht, dass er auf eine rasche Regierungsbildung drängt und Sondierungen direkt nach der Wahl beginnen möchte.
In einem anderen politischen Kontext schlugen die Pläne der Union zur Migrationspolitik fehl, was von der SPD und den Grünen als Erfolg gewertet wird. Das Scheitern des Gesetzentwurfs wurde von Kanzler Scholz als Entlastung empfunden und von Parteikollegen hervorgehoben, die Merz' Versuch, eine Einheit der Mitte zu schaffen, kritisierten. Der Unionschef selbst bedauerte das Scheitern, wies jedoch auch die Verantwortung für den Misserfolg der Koalitionspartner zu, während ihm die AfD eine „herbe Niederlage“ attestierte. Merz steht nun unter Druck und muss sich fragen lassen, ob sein Kurs gehalten werden kann, während die SPD auf den nächsten Sonntag und die möglichen Konsequenzen der Wahl blickt.
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