Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat am 10. September 2024 eine signifikante Entscheidung getroffen, um die Sicherheit der Bürger zu erhöhen. Ein neues Programm zur Förderung des Sirenennetzes wurde ins Leben gerufen, das bis 2030 über 23 Millionen Euro bereitstellt. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack äußerte sich optimistisch über diese Maßnahme, die als Reaktion auf die unzureichenden Bundesmittel zur Modernisierung der Sireneninfrastruktur verstanden wird. „Wir haben immer gesagt, dass die Bundesmittel für eine Modernisierung unseres Sirenennetzes nicht im Ansatz ausreichen“, so Sütterlin-Waack.
Im Rahmen dieses Programms sollen landesweit etwa 4000 neue Sirenen angeschafft werden. Bestehende Sirenen werden so aufgerüstet, dass sie über digitale Empfänger zentral ausgelöst werden können. Dies ermöglicht eine sofortige Warnung in Krisensituationen, sei es durch lokale Einrichtungen oder im Fall wesentlich größerer Notfälle über Landes- oder Bundeszentralen. „Das hat länger gedauert, als wir alle es uns gewünscht hatten. Aber jetzt haben wir dafür eine von allen gemeinsam getragene Lösung“, betonte die Ministerin.
Verteilung der Mittel und Prioritätensetzung
Ein zentraler Aspekt des neuen Programms ist die transparente Verteilung der Mittel, die gemeinsam mit den Kreisen und kreisfreien Städten sowie deren Verbänden abgestimmt wurde. Besonders Warngebiete mit höheren Risiken, wie Küstenregionen, werden priorisiert gefördert. Anders als beim Bundesprogramm sind jedoch nicht die Gemeinden direkt antragsberechtigt. Die Verantwortung liegt vielmehr bei den unteren Katastrophenschutzbehörden, die besser abschätzen können, wo zusätzliche Sirenen am dringendsten benötigt werden.
Zusätzlich zur Förderung der ortsfesten Sirenen gibt es für Städte mit mehr als 80.000 Einwohnern die Möglichkeit, mobile Warnmittel zu beantragen. Diese Entscheidung spiegelt die Herausforderungen in urbanen Gebieten wider, wo aufgrund der dichten Besiedelung und meist komplexeren Strukturen vielfältige Warnsysteme nötig sind.
Für das Jahr 2024 stehen bereits 6,74 Millionen Euro bereit, und bis zum Jahr 2030 sind jeweils 2,911 Millionen Euro für die weiteren Jahre eingeplant. Die Förderung kann sogar rückwirkend für Maßnahmen beantragt werden, die ab dem 1. Januar 2023 begonnen wurden, da die Richtlinien bereits im Vorfeld angekündigt wurden.
Mit diesem neuen Ansatz zeigt die Landesregierung, dass sie den Bedarf an effektiven Warnsystemen ernst nimmt und bereit ist, proaktive Schritte zu unternehmen. Die modernisierten Sirenen werden nicht nur die Reaktionszeiten im Katastrophenfall verkürzen, sondern auch das allgemeine Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung verbessern, was in Zeiten so vieler Unsicherheiten von entscheidender Bedeutung ist.
Die Hintergründe dieser Entscheidung sind vielschichtig, und sie zeigt eine klare Reaktion auf vergangene Herausforderungen und die dringende Notwendigkeit einer modernen und effektiven Warninfrastruktur. Die langfristige Vision der Landesregierung zielt darauf ab, die Bürger bestmöglich auf mögliche Notfälle vorzubereiten, was in der heutigen Zeit ein absolutes Muss ist. Für weitere Informationen, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.frisches-flensburg.de.
