Die erste Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz in die zentralasiatischen Staaten, insbesondere nach Usbekistan und Kasachstan, hat große Aufmerksamkeit erregt. Diese Reise beinhaltet verschiedene wichtige Themen, darunter Öl- und Gaslieferungen sowie Migration. Scholz hat am frühen Morgen seine Reise aufgenommen, die ihn zunächst in das an Afghanistan grenzende Usbekistan führt, um mehrere Abkommen zu schließen, darunter ein Abkommen zur Migration.
Am Montag wird der Kanzler für zwei Tage nach Kasachstan weiterreisen, dem größten Land der Region. Dort ist ein Gipfeltreffen mit allen fünf zentralasiatischen Staaten geplant. Diese Staaten sind Kasachstan, Kirgistan, Turkmenistan und Tadschikistan. Vor einem Jahr wurde in Berlin bereits eine strategische Partnerschaft mit diesen Ländern vereinbart, die nun mit Leben gefüllt werden soll.
Ökonomische Chancen durch Rohstoffe
In Zentralasien sind die Rohstoffe für Deutschland von großem Interesse. Kasachstan liefert bereits Öl an die Raffinerien in Brandenburg und gleicht so die fehlenden russischen Lieferungen aus. Zudem sind die Gasvorkommen und andere wertvolle Ressourcen wie Uran, Zink und Kupfer für zukünftige Projekte entscheidend. Der Bedarf an Wasserstoff, der aus erneuerbaren Energien gewonnen werden soll, verstärkt das wirtschaftliche Interesse weiter.
Die Region hat sich durch den Ukraine-Konflikt stark ins Rampenlicht gerückt. Der Verlust Russlands als wichtigen Energielieferanten und die Absicht, die Abhängigkeit von China zu verringern, haben die Bundesregierung dazu bewogen, neue Partnerschaften in Zentralasien, Afrika und Lateinamerika zu suchen.
Doch während die wirtschaftlichen Interessen wachsen, stehen die zentralasiatischen Staaten wegen ihrer Menschenrechtslage in der Kritik. Organisationen wie Human Rights Watch fordern eine klare Ansprache dieser Probleme während Scholz‘ Besuch. Insbesondere Turkmenistan hat den Ruf, eine abgeschottete Diktatur zu sein, und steht im Fokus internationaler Menschenrechtsdiskussionen.
Scholz‘ diplomatische Herausforderungen
Ein zentrales Thema der Gespräche wird die Umgehung von Sanktionen gegen Russland sein. Obwohl die zentralasiatischen Länder betonen, das westliche Sanktionsregime zu unterstützen, sind die Exporte nach Russland seit Beginn des Krieges gestiegen. Scholz plant, diese Thematik „angemessen anzusprechen“ und die Bedenken der westlichen Staaten bezüglich der aktuellen Handelsbeziehungen zu erörtern.
Der erste Tag der Reise wird durch einen kulturellen Höhepunkt gekrönt. In der mehr als 2.500 Jahre alten Stadt Samarkand, die an der berühmten Seidenstraße liegt, wird Scholz die Tilla-Kori-Moschee besichtigen und den Registan-Platz besuchen. Der Kanzler wird mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew Gespräche über Migration und die Erleichterung von Fachkräfteeinwanderung sowie die Rückführung von illegalen Einwanderern führen.
Usbekistan hat in den letzten Jahren unter Präsident Mirsijojew Reformen durchlaufen und sich wirtschaftlich geöffnet. Dennoch ist die Konkurrenz durch Russland, das kürzlich Investitionen in Usbekistan zugesagt hat, eine erhebliche Herausforderung für Deutschland. Putin hat bereits zahlreiche Projekte angekündigt, die Scholz schwer werden, zu übertreffen.
Die Absicht hinter Scholz‘ Reise ist klar: Deutschland möchte die Beziehung zu den zentralasiatischen Staaten stärken und die Abhängigkeit von herkömmlichen Energielieferanten neu ordnen. Dies geschieht in einem geopolitischen Kontext, der von Spannungen und Möglichkeiten geprägt ist. Diese Reise könnte der Beginn einer neuen Ära für die deutschen Beziehungen zur Region sein, vor allem mit Blick auf Ressourcen und Migration.
