In Hamburg haben die Grünen kürzlich auf einer Landesmitgliederversammlung im Bürgerhaus Wilhelmsburg ihre Zuversicht für die bevorstehende Bürgerschaftswahl am 2. März gestärkt. Diese Versammlung war von der nationalen Krise der Partei überschattet, doch die Hamburger Grünen zeigten sich optimistisch, dass sie bei der Wahl erfolgreich sein könnten, im Gegensatz zu den katastrophalen Ergebnissen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
Die Mitglieder diskutierten länger als ursprünglich geplant über die aktuellen Herausforderungen ihrer Partei. Dies war notwendig geworden nach dem angekündigten Rücktritt des Bundesvorstands aufgrund der jüngsten Wahlniederlagen und der Abspaltung der Bundesspitze der Grünen Jugend. Rund 250 Mitglieder waren anwesend und beleuchteten den Zustand der Grünen sowohl in Hamburg als auch auf Bundesebene.
Optimismus in schwierigen Zeiten
Die bisherigen Entwicklungen auf Bundesebene werfen Fragen auf, wie sie die Hamburger Grünen beeinflussen könnten. Ein deutliches Zeichen ist der Austritt der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Ivy May Müller aus der Partei. Sie hat angekündigt, der Linksfraktion beizutreten. Die fact, dass Katharina Stolla, die bisherige Bundessprecherin der Grünen Jugend, aus Hamburg stammt, wirft zusätzlich Fragen auf.
Dennoch sind sich die Hamburger Grünen einig, dass sie bei der kommenden Bürgerschaftswahl eine Chance auf Erfolg haben. Seit 2015 sind sie Teil der rot-grünen Koalition und hoffen, diese Rolle weiter auszubauen. Katharina Fegebank, die als potenzielle Nachfolgerin des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) gehandelt wird, sagte, dass die Partei in der Lage sei, gestärkt aus der Krise hervorzugehen.
Verkehrssenator Anjes Tjarks betonte die Notwendigkeit eines „Rucks in unserer Partei“ und forderte einen personellen Neuanfang. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass die Grünen einen klaren Kurs brauchen, um ihre Kernwählerschaft zu erreichen und die alltäglichen Sorgen der Menschen ernst zu nehmen. Der Co-Parteichef Leon Alam unterstrich, dass es wichtig sei, Lösungen anzubieten, die den Bedürfnissen der Bürger entsprechen.
Forderungen nach Veränderung
Fegebank appellierte auch für eine neue Deutschlandagenda, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Sie forderte eine Lockerung der Schuldenbremse, um in die Infrastruktur zu investieren. Dies richtete sich direkt an die FDP, die sich gegen solche Veränderungen ausgesprochen hat. „Mit einem Erfolg im März können wir die Grünen wieder zu einer starken, selbstbewussten Bündnispartei machen“, erklärte Fegebank.
Die Versammlung hatte das Ziel, das Wahlprogramm zu verabschieden, welches mit über 150 Seiten umfangreich ist. Dabei standen zahlreiche Änderungsanträge auf der Tagesordnung. Die Verantwortlichen setzten alles daran, die Partei auf Kurs zu bringen und das Selbstbewusstsein der Mitglieder zu stärken, während sie sich auch um künftige Herausforderungen und die politische Landschaft in Deutschland kümmern.
Die Diskussionen und der Zusammenhalt innerhalb der Hamburger Grünen zeigen, dass trotz der Schwierigkeiten und Unsicherheiten offensichtliche Anstrengungen unternommen werden, um die Grundlagen für eine erfolgreiche Wahl im Frühjahr zu legen und die Partei wieder in eine starke Ausgangsposition zu bringen. Für mehr Informationen zu diesen Entwicklungen, siehe den Bericht auf www.shz.de.
