Am Donnerstagnachmittag, dem 18. Oktober 2024, führte die Bundespolizei am Bahnhof Emmerich eine routinemäßige Kontrolle durch, die sich als entscheidend herausstellte. Ein 32-jähriger Staatsloser, der aus den Niederlanden in einem ICE einreiste, wurde überprüft. Bei der Überprüfung seiner Personalien fiel auf, dass gegen ihn zwei Haftbefehle vorlagen, die von der Staatsanwaltschaft in Flensburg wegen Diebstahls erlassen worden waren.
Der Mann wusste offenbar nichts von den rechtlichen Konsequenzen, die ihn erwarteten. Er hatte die Wahl zwischen der Begleichung einer Geldstrafe von 2.310 Euro und einer 77-tägigen Haftstrafe. Da er die geforderte Zahlung nicht leisten konnte, wurde er sofort durch die Bundespolizei festgenommen. Nach einer kurzen Sachbearbeitung in der Bundespolizeiinspektion Kleve wurde er zur Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn gebracht, um seine Haftstrafe anzutreten.
Hintergrund der Kontrolle
Die Bundespolizei hat seit dem 16. September 2024 an den landseitigen Schengenbinnengrenzen vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt. Diese Maßnahmen sind nicht nur auf die eigentliche Grenze beschränkt, sondern berücksichtigen auch einen 30 Kilometer großen Grenzbereich. Die Maßnahmen zielen darauf ab, grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen und das Sicherheitsgefühl zu erhöhen. Durch eine Kombination aus uniformierten und zivilen Einsätzen versucht die Bundespolizei, mögliche Fluchtbewegungen von Straftätern frühzeitig zu erkennen und den Fahndungsdruck hoch zu halten.
Die Bundesministerin des Innern und für Heimat hat diese Maßnahmen angeordnet, um auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen zu reagieren. Der Fokus liegt dabei auf Straftaten, die durch die offene Grenze zwischen den Schengenländern begünstigt werden könnten. Dieser Vorfall am Bahnhof Emmerich ist ein Beispiel dafür, wie diese Kontrollen in der Praxis durchgeführt werden und welche unmittelbaren Auswirkungen sie auf die betroffenen Personen haben können.
Die Bundespolizei setzt damit ein klares Zeichen in der Bekämpfung von Kriminalität und in der Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit. Diese strikten Kontrollen sind notwendig, um Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten, insbesondere in Zeiten, in denen die Mobilität und die internationalen Reisemöglichkeiten ständig zunehmen. Details zu diesem Vorfall sind noch spärlich, jedoch meldet www.presseportal.de, dass die Bundespolizei weiterhin entschlossen gegen Straftäter vorgehen wird, die sich hinter der Reisefreiheit verstecken möchten.
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