In Zwickau brodelt es bereits zu Beginn der neuen Legislaturperiode zwischen dem neuen Stadtrat und Oberbürgermeisterin Constance Arndt (46, BfZ). Der Auslöser für diese Spannungen ist ein bedeutendes Sanierungsprojekt des Freizeitzentrums in Zwickau-Marienthal, einem historisch wertvollen Gebäude aus dem Jahr 1900. Die Instandhaltungsmaßnahmen sind seit Jahren im Gange, doch nun wird eine Summe von über 1,5 Millionen Euro für den Innenausbau benötigt.
Der zuständige Ausschuss hat kürzlich die Vergabe der Planungsleistungen an ein Ingenieurbüro aus Zwickau, welches von der Stadtverwaltung ausgewählt wurde, abgelehnt. Die Gründe für diese Entscheidung sind vielfältig. Insbesondere die Fraktionen von AfD, BfZ und FDP sehen in der Auswahl des Büros eine mögliche Steuerverschwendung, da das Unternehmen nicht das kostengünstigste Angebot gemacht hat.
Rechtsstreit um Vergaberechtskonformität
Oberbürgermeisterin Arndt hat bereits Widerspruch gegen die Entscheidung des Ausschusses eingelegt. Ihre Argumentation ist klar: „Die Entscheidung läuft gegen die Vergaberichtlinien und ist daher rechtswidrig. Zudem laufen wir ohne Vergabe Gefahr, Fördermittel zu verlieren.“ Laut Arndt könnte die Nichtvergabe tatsächlich die gesamte Sanierung des Freizeitzentrums gefährden.
Es gibt dringenden Handlungsbedarf, denn um die finanziellen Mittel größtenteils über Fördergelder zu decken, müssen alle notwendigen Dokumente bis Ende Dezember eingereicht werden. Die zeitliche Dringlichkeit hat dazu geführt, dass der Stadtrat das Thema ungeplant auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung setzt, um eine Lösung zu finden.
Der Streit um dieses bedeutende Sanierungsprojekt kommt nicht nur aus finanziellen Gründen auf, sondern zeigt auch die unterschiedlichen politischen Ansichten innerhalb des Stadtrats. Konservative und liberale Fraktionen drängen auf eine kosteneffiziente Verwaltung der Steuermittel, während die Oberbürgermeisterin die Notwendigkeit der Modernisierung betont und die rechtlichen Grundlagen einfordert.
Die Situation bleibt angespannt, während alle Beteiligten nun auf eine schnelle Klärung hoffen. Die kommenden Tage versprechen eine interessante Diskussion über die Zukunft des Zwickauer Freizeitzentrums – ein Projekt, das vielen Bürgern am Herzen liegt. Zu den weiteren Entwicklungen dieses Konflikts wird auch die Berichterstattung von www.tag24.de erwartet.
