In Döbeln hat der Stadtrat eine neue Feuerwehrkostensatzung verabschiedet, die gravierende Auswirkungen auf die Gebührenstruktur hat. Die Stadtverwaltung steht vor der Herausforderung, ihre Einnahmen durch Feuerwehrleistungen drastisch zu reduzieren. Diese Entscheidung fiel in einer Zeit, in der die Feuerwehr als essentielle Sicherheitseinrichtung angesehen wird, deren Einsätze in den meisten Fällen kostenlos sind.
Durch die von dem Innenministerium Sachsen geforderte Angleichung der Kostensätze, die landesweit gültig werden, kommt es in Döbeln zu deutlichen Preissenkungen. Laut Ordnungsamtschef Frank Bennemann ergeben sich hier große Unterschiede, da die Stadt zuvor höhere Preise kalkuliert hatte. In einem Vergleich fällt der Stundensatz für einen Mannschaftstransportwagen von 2,38 Euro pro Minute auf nur 94 Cent. Die Einsätze der Feuerwehr, die einer der höchsten Kostenfaktoren sind, dürften somit ein leidiges Thema für die Stadtkasse werden.
Akteure und Ideen hinter der Regelung
Die Entscheidung wurde von der Stadt Döbeln getroffen, die bereits vor drei Jahren die Kostenstruktur für ihre Feuerwehrdienste überarbeiten ließ. Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU) hebt hervor, dass die damalige Satzung auf fundierten Kalkulationen basierte, welche auch von Versicherungen akzeptiert wurden. „Wir hatten eine nachvollziehbare Kostensatzung“, erklärte er und wies darauf hin, dass die Stadt damals die Berechnungen einem externen Unternehmen überlassen hatte.
Ein weiterer wichtiger Aspekt liegt in der Praxis der Abrechnung. Nur Einsätze, bei denen grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Handeln nachgewiesen werden kann, werden kostenpflichtig abgerechnet. Im Jahr 2023 wurden von der Stadt etwa 90 Einsätze in Rechnung gestellt, was auf die damals geltenden, hohen Gebühren zurückzuführen ist.
Auswirkungen der neuen Regelung
Die Strukturen, die diese Änderungen mit sich bringen, sollen eine Vereinheitlichung für die Kommunen in Sachsen schaffen und den Verwaltungsaufwand erheblich senken. Nadine Franke, stellvertretende Pressesprecherin des sächsischen Innenministeriums, bestätigte, dass die landeseinheitliche Festlegung der Kostensätze für Kommunen eine Entlastung darstellt. „Aufwendige und regelmäßig stattfindende Verfahren für die Kalkulation entfallen dadurch“, erklärte sie.
Die neuen Gebühren, die weit unter den bisherigen Sätzen liegen, werden von den zuständigen Stellen als Möglichkeit angesehen, die Managementkosten der Feuerwehr zu reduzieren. Üblicherweise haben Städte eine Reihe von Einsätzen abgerechnet, um ihre Kosten zu decken, jedoch haben viele Feuerwehraktionen bei Notfällen, wie bei Bränden oder technischen Hilfeleistungen, keinen direkt zu berechnenden Preis.
In Zukunft wird die Stadt Döbeln weiterhin die Möglichkeit haben, Preise in Ausnahmefällen heranzuziehen, jedoch sind die Möglichkeiten durch die neue Regelung stark eingeschränkt. Der Rat der Stadt hat sich jedoch dazu verpflichtet, die Kostensätze in regelmäßigem Abstand zu aktualisieren, um zukünftigen finanziellen Herausforderungen und Preissteigerungen Rechnung zu tragen. Dieses Vorgehen soll langfristig eine stabile Finanzierung der Feuerwehr sicherstellen, auch wenn sofortige Auswirkungen durch die erheblich gesenkten Gebühren zu erwarten sind.
Insgesamt wird der Effekt dieser Regelung auf die kommunalen Finanzen von Döbeln noch abzuwarten sein. Die Vorbereitungen und Umsetzungen der notwendigen Anpassungen sind in vollem Gange, und die neuen Sätze werden den nächsten Einsätzen der Feuerwehr ein ganz anderes Gesicht geben, was sowohl im Stadtrat als auch in der Bevölkerung für einiges Gesprächsstoff sorgen dürfte. Mehr Details zu diesem Thema sind in einem ausführlichen Bericht auf www.saechsische.de nachzulesen.
