Im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt wurden im vergangenen Jahr 535 Menschen abgeschoben, wie das Innenministerium in Magdeburg berichtet. Diese Zahl stellt einen Anstieg um fast 200 Fälle im Vergleich zu 2022 dar. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass nicht alle geplanten Abschiebungen auch durchgeführt werden konnten. Gründe dafür sind vielfältig.
Im Zeitraum von Januar bis August des laufenden Jahres sind 886 Abschiebungsvorhaben gescheitert. Dies bedeutet jedoch nicht, dass dieselbe Anzahl an Personen nicht abgeschoben wurde, denn verschiedene Abschiebungen können gleiche Individuen betreffen. Zudem sind in dieser Statistik auch Fälle enthalten, in denen die Abschiebungen vor dem festgelegten Termin abgesagt wurden.
Gründe für gescheiterte Abschiebungen
Das Innenministerium gibt an, dass in diesem Jahr etwa 60 Menschen eigenständig aus Sachsen-Anhalt ausgereist sind, bevor ihre Rückführung anstand. Organisatorische Hürden spielen ebenfalls eine große Rolle: Rund 200 Fälle scheiterten aus solchen Gründen. Dazu kommt, dass es auch Situationen gibt, in denen Bundesbehörden, Fluggesellschaften, Transitländer oder Zielländer ablehnen, die Rückführung durchzuführen. In rund 375 Fällen wurde die Abschiebung nicht angekündigt, was dazu führt, dass die betroffenen Personen häufig nicht angetroffen werden können.
Geplante Abschiebehaftanstalt
Um Fluchtgefahr zu minimieren, können Gerichte eine Abschiebehaft anordnen. In solchen Fällen müssen betroffene Personen in spezielle Einrichtungen, die als Abschiebegefängnisse bezeichnet werden, untergebracht werden. Sachsen-Anhalt plant aktuell, eine eigene Abschiebehaftanstalt in Volkstedt im Kreis Mansfeld-Südharz zu errichten. Diese Maßnahme könnte dazu beitragen, die Durchführung von Abschiebungen zu erleichtern und zu beschleunigen.
Die Berichterstattung über diese Thematik spiegelt die Komplexität und die Herausforderungen wider, denen die Behörden bei der Umsetzung von Abschiebungsmaßnahmen gegenüberstehen. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Entwicklungen in dieser Angelegenheit folgen werden, und wie effizient die neuen Strukturen den Behörden helfen werden, die anvisierten Ziele zu erreichen. Details zu den aktuellen Statistiken und den Hintergründen können auf www.tagesschau.de nachgelesen werden.
