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Ein 35-Jähriger wurde am Samstagabend während einer Zugfahrt zwischen Wittenberge und Stendal von der Bundespolizeiinspektion Magdeburg festgenommen. Bei einer Personenkontrolle im Zug stellte sich heraus, dass gegen den Mann ein Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Neuruppin vorlag.
Der Betroffene war 2019 vom Amtsgericht wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 5.500 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 220 Tagen verurteilt worden. Bislang hatte er jedoch lediglich 725 Euro der Geldstrafe bezahlt, während weitere Zahlungen ausblieben. Der Haftbefehl war im November des vergangenen Jahres erlassen worden, da sich der Mann nicht dem Strafantritt stellte.
Festnahme und Drogenfund
Bei der Festnahme wurde der Mann über den bestehenden Haftbefehl informiert. Während der Durchsuchung auf der Dienststelle sicherten die Beamten etwa sechs Gramm Drogen, vermutlich Amphetamin. Gegen den 35-Jährigen wurde eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erstattet.
Da er die ausstehende Geldstrafe von 4.775 Euro nicht zahlen konnte, erfolgte noch in der Nacht die Übergabe an eine Justizvollzugsanstalt. Die Bundespolizisten informierten die ausschreibende Behörde über den Vollzug des Haftbefehls.
Die rechtlichen Grundlagen für die Vollstreckung, einschließlich der Möglichkeit einer Ersatzfreiheitsstrafe, finden sich in der Gesetzgebung, die besagt, dass die Vollstreckung unter bestimmten Bedingungen angeordnet werden kann, wenn die Geldstrafe nicht bezahlt werden kann, wie auch in den Informationen auf der Website von Deyure zu lesen ist (dejure.org).
In Fällen wie diesem wird der Verurteilte in der Regel über Optionen zur Zahlung der Geldstrafe informiert, bevor eine Ersatzfreiheitsstrafe in Betracht gezogen wird. Bei besonderen Umständen, wie mangelhafter Sprachkenntnisse, müssen diese Informationen verständlich übermittelt werden.
Für den Verurteilten bestehen zudem Möglichkeiten, die Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe durch gemeinnützige Arbeit abzuwenden, sofern dies durch Landesrecht geregelt ist. Dies wird von verschiedenen Institutionen und Behörden überwacht und geregelt.
Der Vorfall verdeutlicht die Konsequenzen, die aus nicht beglichenen Geldstrafen resultieren können, und führt in einigen Fällen zu einer sofortigen Inhaftierung, um der Vollstreckung gesetzlicher Maßnahmen nachzukommen.
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