Im Saarland steht die Ärztekammer vor einer grundlegenden Strukturreform, die vor allem als Reaktion auf langjährige rechtliche Auseinandersetzungen und interne Probleme ins Leben gerufen wurde. Wie die Ärztezeitung berichtet, war das juristische Tauziehen um die Verantwortlichkeiten des ehemaligen Kammerpräsidenten Josef Mischo ein wesentlicher Auslöser. Mischo hatte unter anderem für die gravierenden Fehlentscheidungen eines suchtkranken Pathologen Verantwortung getragen. Nachdem die Staatsanwaltschaft versuchte, ihn dafür strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen, stellte das Gericht das Verfahren ein, was jedoch die alarmierenden Fragen zur Stabilität und Zukunftsfähigkeit der Kammer hervorhob.
Die Reform soll klare Zuständigkeiten und verbindliche Compliance-Regelungen schaffen, besonders angesichts der einzigartigen Struktur der Saar-Kammer, die Ärzte und Zahnärzte zusammenfasst. Zugleich wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Kammer selbst als eine Einheit zu überprüfen, die durch ihre unteren Gremien und unterschiedlichen Abstimmungsverfahren gekennzeichnet ist. Um diese Herausforderungen anzugehen, hat die Kammer eine renommierte Anwaltskanzlei beauftragt, die Empfehlungen zur Verbesserung der internen Strukturen geben soll. Eine Steuerungsgruppe wird nun die Reformprozesse lenken, unterstützt von einer operativen Arbeitsgruppe.
Die Auswirkungen auf die zahnärztliche Selbstverwaltung
In einem weiteren Rahmen wird die Entwicklung der zahnärztlichen Selbstverwaltung thematisiert, die durch den Wechsel hin zur Hauptamtlichkeit der Vorstände von KZV und KZBV geprägt ist. Laut Springer-Link gab es bereits heftige Auseinandersetzungen innerhalb der Zahnärzteschaft über diesen Wandel, der im Kontext der Gesetzesmodernisierung im Gesundheitswesen vorangetrieben wurde. Die Bedenken, dass die Selbstverwaltung unter dem Einfluss staatlicher Aufsicht leidet, werden weiterhin vorgebracht. Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses, Josef Hecken, bringt es auf den Punkt: Die gesetzgeberischen Maßnahmen stellen eine Unterhöhlung der Selbstverwaltung dar und führen zu einem wachsenden Abstand zwischen der Basis und den Führungsetagen.
Die Herausforderungen, die sich aus diesen Reformen ergeben, werden mit einer steigenden Komplexität in der Zahnmedizin und einem Mangel an qualifiziertem Personal in den Vorständen konfrontiert. Es bleibt abzuwarten, wie diese beiden Reformprozesse in der Ärzteschaft und Zahnärzteschaft tatsächlich wirken und welche Auswirkungen sie langfristig auf die Versorgungsqualität und -strukturen im Saarland haben werden.
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