In Saarlouis sorgt der Besuch von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius für hitzige Diskussionen unter Friedensaktivisten. Der Minister war nicht nur in der Staatskanzlei zu Gesprächen mit Rüstungsunternehmen, sondern besuchte auch die Graf Werder Kaserne. Diese Besichtigung hat Besorgnis ausgelöst, denn Aktivisten fragen sich, ob das Saarland auf einen militaristischen Kurs umschwenken soll. Am 17. September fanden deshalb vor dem Kasernentor Mahnwachen statt, die vom FriedensNetz Saar organisiert wurden. Zahlreiche Menschen schwenkten Transparente für Frieden und Abrüstung und drückten damit ihren Unmut über die wachsende Kriegsgefahr in Europa aus. Der Saarländische Rundfunk berichtete umfassend über das Ereignis.
Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage haben einige Friedensbewegte aus dem Saarland entschieden, nach Berlin zu reisen. Dort nehmen sie am 3. Oktober an einer bundesweiten Friedensdemonstration teil. Die besorgniserregenden Entwicklungen im Europa und Nahe Osten könnten in einen großen Krieg führen. Statt den Frieden zu wahren, beliefert der Westen, einschließlich der deutschen Bundesregierung, zunehmend mit Waffen. Diese Waffen werden sogar für Einsätze gegen russisches Territorium genehmigt. Ein weiteres besorgniserregendes Zeichen ist die Wiederbelebung der Einsatzfähigkeit von Atomwaffen. Die Rüstungsanstrengungen der deutschen Regierung erreichen ein bisher unbekanntes Niveau, während gleichzeitig die Gefahr einer „neuen“ Wehrpflicht im Raum steht.
Die breite soziale Konsequenz der Rüstungsanstrengungen
Die finanziellen Mittel, die für die massive Aufrüstung verwendet werden, fehlen an vielen anderen Stellen, beispielsweise in der Gesundheitsversorgung, bei der Bildung, in der sozialen Sicherheit und im öffentlichen Verkehr. Diese Entwicklungen zeigen, dass man globale Herausforderungen nicht mit militärischen Mitteln lösen kann, sondern diese nur durch internationale Zusammenarbeit bewältigt werden können. Frieden und soziale Gerechtigkeit müssen Hand in Hand gehen.
Die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ ruft die Bevölkerung auf, sich dem Protest anzuschließen und am 3. Oktober in Berlin für den Frieden einzutreten. Weitere Informationen dazu finden sich auf ihrer Website: nie-wieder-krieg.org.
Die Bürger haben mit ihrer Meinung und ihrem Engagement die Möglichkeit, Einfluss auf die politische Agenda zu nehmen, die sich derzeit deutlich von einer Friedens- zu einer Kriegspolitik bewegt. Die Zukunft sollte nicht im Schatten militärischer Aufrüstung stehen, sondern in der klaren Unterstützung für diplomatische Lösungen und den globalen Frieden.
Leserreporterin Irene Himbert, Saarlouis