Der Konflikt in Syrien beeinflusst weiterhin die Rückkehr von geflüchteten Syrern in ihre Heimat. Innenminister Gerhard Karner erwägt jetzt zwangsweise Rückführungen von Syrern, nachdem seit dem Machtwechsel in Syrien nur etwa 250 von 100.000 Syrern zurückgekehrt sind. Diese niedrige Zahl wirft Fragen auf, die von Karner angesprochen werden: "Jeder Fall sollte individuell betrachtet werden, da die Sicherheitslage je nach Bevölkerungs- und Religionsgruppe variiert," wie vienna.at berichtet.
Der Hintergrund dieser Überlegungen ist der Sturz des Regimes von Baschar al-Assad, der im Dezember 2024 durch Rebellen unter der Führung der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) geschah. Diese politische Veränderung hat die Debatte über den Umgang mit geflüchteten Syrern in Deutschland und anderen Ländern deutlich belebt. Unmittelbar nach dem Machtwechsel schätzte das UNHCR, dass im Zeitraum von Januar bis Juni 2025 gut eine Million Rückkehrer aus Nachbarländern Syriens erwartet werden, während weite Teile des Landes weiterhin zerstört sind und 16,7 Millionen Menschen humanitäre Hilfe benötigen, wie bpb.de feststellt.
Regierung plant Rückkehrmöglichkeiten für Flüchtlinge
Um den syrischen Flüchtlingen eine Rückkehr zu ermöglichen, plant die Bundesregierung, ihnen eine einmalige Reise in ihre Heimat zu gestatten, ohne dass sie ihren Schutzstatus verlieren. Diese Initiative wird von Bundesinnenministerin Nancy Faeser unterstützt, die den Ansatz als sinnvoll erachtet. Das Innenministerium prüft zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) "pragmatische Wege" zur Umsetzung dieser Regelung, wie tagesschau.de berichtet.
Es wird erwartet, dass diese einmalige Reise den Flüchtlingen die Möglichkeit gibt, die Situation in Syrien zu überprüfen, bevor sie über eine dauerhafte Rückkehr nachdenken. Allerdings gibt es kritische Stimmen zu diesen Plänen: Die Union bezeichnet die Vorschläge als "abenteuerlich". Besonders Bayerns Innenminister Joachim Herrmann legte Wert darauf, dass die Entscheidung über den Schutzstatus allein bei den deutschen Behörden liegen sollte.
Aktuelle Lage der syrischen Flüchtlinge in Deutschland
Nach Angaben des BAMF lebten Ende Oktober 2023 etwa 975.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland, überwiegend als Asylsuchende. Bis Ende 2023 waren rund 712.000 syrische Schutzsuchende im Ausländerzentralregister erfasst, von denen 88% einen anerkannten Schutzstatus hatten. Besonders ins Gewicht fällt, dass 39% der anerkannten Flüchtlinge einen Flüchtlingsstatus und 34% einen subsidiären Schutz genießen. Damit bilden syrische Staatsangehörige die zweitgrößte Gruppe unter den Schutzsuchenden in Deutschland nach Ukrainer:innen.
Die sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen der syrischen Flüchtlinge in Deutschland sind ebenfalls ein Thema. Im September 2024 waren etwa 287.000 syrische Staatsangehörige beschäftigt, wobei 41,7% sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren, was im Vergleich zur durchschnittlichen Quote von 56% bei Ausländern deutlich verhindert wurde. Diese Zahlen verdeutlichen die Herausforderungen, denen sich viele Syrer in Deutschland gegenübersehen, und lassen erahnen, wie komplex die Debatte über Rückkehr und Integration tatsächlich ist.
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