In Deutschland ist die Rückführung von abgelehnten Asylsuchenden ein brisantes Thema, das die öffentliche Diskussion immer wieder antreibt. Kürzlich startete ein Charterflug vom Hamburger Flughafen, der abgelehnte Geflüchtete nach Serbien und Mazedonien brachte. Unter den Rückkehrern waren auch sieben Personen aus Hamburg, die aufgrund ihrer rechtlichen Situation verpflichtet sind, das Land zu verlassen. Laut Angaben der Hamburger Innenbehörde handelte es sich bei sechs dieser Personen um Serben und bei einer um einen Kosovaren.
Die federführende Verantwortung für diesen Rückflug lag beim Land Schleswig-Holstein, was zeigt, wie die verschiedenen Bundesländer gemeinsam an der Umsetzung ihrer Abschiebepolitik arbeiten.
Steigende Rückführungszahlen in Hamburg
Statistiken belegen, dass im Jahr 2024 die Zahl der Rückführungen deutlich angestiegen ist. Bis Ende August wurden in Hamburg mehr als 1.100 Menschen in ihre Heimat zurückgebracht – ein Wert, der seit der Flüchtlingskrise 2015/2016 nicht mehr erreicht wurde. Dies stellt einen Anstieg von rund 30 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2023 dar. Im gesamten Jahr 2023 verzeichnete die Hamburger Innenbehörde etwa 1.500 Rückführungen.
Diese Entwicklung ist besonders bemerkenswert, da die Zahl der Ausreisepflichtigen in Hamburg zuletzt auf etwa 6.500 gesunken ist. Von diesen haben 500 keine Duldung, was bedeutet, dass ihr Aufenthalt in Deutschland rechtlich nicht mehr gerechtfertigt ist. Die Behörde setzt auf einen strikten Kurs und nutzt u.a. die gemeinsame Abschiebehaftanstalt in Glückstadt, Schleswig-Holstein, um die Rückführungen zu koordinieren.
Priorität für die Rückführung von Straftätern
Ein zentrales Anliegen der Hamburger Innenbehörde ist die Rückführung von verurteilten Straftätern. Dies gehe über die bloße Anwendung rechtsstaatlicher Maßnahmen hinaus; es sei auch eine Frage der öffentlichen Sicherheit, wie die Behörde betont. In den letzten anderthalb Jahren wurden rund 300 verurteilte Straftäter aus Hamburg abgeschoben, davon allein 103 im ersten Halbjahr 2024. Diese Statistiken verdeutlichen das Bestreben, ein sicheres Umfeld für die Bürger zu schaffen und Gefahren zu minimieren.
Die hohe Zahl der Rückführungen und die strikte Handhabung der Ausreisepflichten zeigen, dass die Behörden in Deutschland ernsthaft daran arbeiten, die Herausforderungen der Asylpolitik zu managen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird, insbesondere angesichts der anhaltenden Debatte über die Aufnahme und Integration von Geflüchteten in Deutschland und Europa. Für weitere Informationen zu diesen Entwicklungen bietet der Bericht auf www.welt.de umfassende Einblicke.
