In der beschaulichen Gemeinde Monsheim, im Landkreis Alzey-Worms, herrscht Unmut unter den Hausbesitzern. Diese sind nicht einverstanden mit den Gebühren, die sie für die Sanierung der Bahnhofstraße zahlen sollen, die kürzlich abgeschlossen wurde. Die kalkulierten Beträge variieren stark und reichen von hunderten bis zu mehreren tausend Euro. Rainer Göb, ein betroffener Hausbesitzer, beschreibt die Situation als äußerst belastend und berichtet von verzweifelten Mitbürgern. Im Durchschnitt müssen die Eigentümer zwischen 400 und 800 Euro berappen, während einige, je nach Grundstücksgröße, mit hohen Summen konfrontiert werden.
Die Sanierung der Bahnhofstraße kostete rund 700.000 Euro, wobei die Gemeinde einen Teil der Kosten auf die Anlieger umlegt. Dies geschieht über sogenannte wiederkehrende Ausbaubeiträge, die zukünftig nur noch in mehreren Etappen erhoben werden sollen. Dies ist eine Änderung in der Finanzierung von Straßensanierungen, die von der Landesregierung beschlossen wurde. Sie ermöglicht es, die Kosten fairer auf alle Eigentümer eines Gebiets zu verteilen, anstatt nur die direkten Anlieger zu belasten.
Bürger wehren sich aktiv
Der Unmut unter den Hausbesitzern hat zur Gründung eines Vereins geführt: „Nein zu Straßenausbaubeiträgen“. Dieser Verein hat bereits über 800 Bescheide erhalten, gegen die circa 300 Einsprüche eingelegt wurden. Rainer Göb, der Vorsitzende des Vereins, ist erstaunt über die hohe Mitgliederzahl, die sich für eine Abschaffung der Gebühren einsetzten. In vielen Gesprächen in der örtlichen Bäckerei wurde deutlich, wie viele Leute sich betroffen fühlen.
Um auf die Problematik aufmerksam zu machen, haben die Vereinsmitglieder eine Informationsveranstaltung in der Rheinhessenhalle organisiert, die mit einer Demonstration vor der Halle beginnen wird. „Wir wollen diese Ungerechtigkeit komplett abschaffen“, betont Göb entschlossen. Ziel des Vereins ist es, die Landesregierung zum Handeln zu bewegen und die Ausbaubeiträge insgesamt abzuschaffen. Es wird sogar erwogen, eine Sammelklage einzureichen, um Druck auf die Entscheidungsträger auszuüben.
Unterstützung bekommen die Vereinsmitglieder von verschiedenen Verbänden, darunter dem Steuerzahlerbund und dem Verband Wohneigentum Rheinland-Pfalz. Vorsitzender Helmut Weigt stellt fest, dass es nicht gerecht sei, nur die Hauseigentümer für die Sanierungen heranzuziehen. Schließlich nutzen auch Mieter, Lieferdienste und andere Unternehmen diese Straßen, während Hausbesitzer die Beträge nicht auf ihre Mieter umlegen können. Zudem sind die administrativen Aufwendungen für die Gemeinden erheblich, wenn es zu Klagen kommt.
Zukünftige Herausforderungen in Monsheim
Wie Bürgermeister Kevin Zakostelny erklärt, wurden in Monsheim seit 30 bis 40 Jahren keine umfangreichen Straßensanierungen durchgeführt. Die Bahnhofstraße war die erste derartige Maßnahme seit langer Zeit. Aktuell gibt es eine Liste mit zwölf weiteren Straßen, die dringend saniert werden müssten. Die Frage, wie es nun weitergeht, liegt beim Gemeinderat. Nach den jüngsten Protesten könnte es jedoch dazu kommen, dass weitere Sanierungen auf unbestimmte Zeit verschoben werden, was zu einem erhöhten Sicherheitsrisiko auf den besonders maroden Straßen führen könnte. Eine Senkung der Höchstgeschwindigkeit könnte dann ebenfalls erforderlich werden.
Angesichts dieser Entwicklungen im Straßenbau und der damit verbundenen Gebühren steht die Gemeinde vor einer Herausforderung. Die Lage in Monsheim verdeutlicht, wie komplex die Finanzierung von kommunalen Infrastrukturen sein kann und welche Emotionen sie hervorrufen kann. Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich die Situation vor dem Hintergrund dieser neuen Protestbewegung entwickeln wird.
Für weitere Informationen, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.swr.de.
