LUXEMBURG/DEUTSCHLAND – Am Montagmorgen hat die Bundespolizei an der A64 nahe Trier neue stationäre Grenzkontrollen eingeführt, um grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Diese Maßnahmen richten sich vor allem gegen Kriminalitätsformen wie Drogenschmuggel und Schleuseraktivitäten, wie der für die Bundespolizeiinspektion Trier zuständige Sprecher Stefan Döhn im Gespräch erklärte. Die Kontrollen sind zunächst auf sechs Monate angelegt, aber eine Verlängerung ist abhängig von politischen Entscheidungen.
Die Standorte der Kontrollen befinden sich insbesondere am Rastplatz „Dicke Buche“, etwa 15 Kilometer von der deutschen Grenze zu Luxemburg, und sollen an sieben Tagen in der Woche rund um die Uhr stattfinden. Damit die lokalen Pendler nicht übermäßig gestört werden, stellte die Polizei klar, dass Fahrzeuge mit regionalen Kennzeichen sowie ältere Personen von den Kontrollen ausgenommen sind. Döhn betonte: „Es muss mit den Leuten klappen, die wir haben.“
Die Fahndungskriterien der Kontrollen wurden von der Polizei nicht konkretisiert, um deren Wirksamkeit nicht zu gefährden. Dennoch erklärte Döhn, dass bei den bisherigen Kontrollen während der Europameisterschaft etwa 80 bis 90 Prozent der Verkehrsteilnehmer diese Maßnahmen unterstützt hätten. Bei den ersten Durchführungen der Kontrollen gab es lediglich minimalen Einfluss auf den Verkehr; eine Verzögerung von rund sieben Minuten wurde festgestellt.
Die Polizei möchte hiermit die Balance halten zwischen der notwendigen Sicherheit und dem reibungslosen Ablauf für Pendler. Die „smarten Kontrollen“, wie sie jetzt genannt werden, sind ein Teil des größeren Konzepts des deutschen Innenministeriums, wobei im Hintergrund politische Erwägungen eine entscheidende Rolle spielen.
Für eine detaillierte Betrachtung des Falls, siehe den Bericht auf www.lessentiel.lu.