Die Debatte um die Zukunft des Technischen Hilfswerks (THW) in Speyer nimmt an Fahrt auf. In den letzten Wochen haben sich Johannes Steiniger, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Neustadt-Speyer, und Michael Wagner, Landtagsabgeordneter für Speyer, an die Bundesregierung gewandt, um die aktuellen Entwicklungen rund um den THW Ortsverband zu klären. Hintergrund ist der angestrebte Neubau von THW-Standorten, an dem auch Speyer beteiligt sein soll.
Steiniger betont die Bedeutung des Standorts Speyer für die bundesweite Katastrophenhilfe. „Wir müssen sicherstellen, dass Speyer langfristig gut ausgestattet ist. Der Standort darf in den Planungen für den Neubau nicht außen vor bleiben“, erklärt er. Dies ist besonders relevant, da die Bundesregierung in der Vergangenheit zugesichert hatte, dass Speyer im Rahmen eines Neubauprogramms zur Infrastruktur des THW berücksichtigt werden soll.
Bundesregierung versäumt Chance
Doch nicht alle Politiker sind mit der bisherigen Entwicklung zufrieden. Michael Wagner kritisiert, dass die Bundesregierung ein großes Potenzial für die Entwicklung der Feuerwehr und der gesamten Katastrophenschutzorganisationen im Landkreis verpasst habe. „Ein Umzug auf eine neue Fläche hätte für das THW und andere Organisationen enorme Vorteile gebracht. Leider bleibt die Antwort der Bundesregierung auf unsere Anfragen vage und unkonkret“, so Wagner.
Stichwort Bauprogramm: Laut den aktuellen Informationen des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sind im Rahmen dieses Programms Neubauten an bis zu 200 Standorten in Deutschland vorgesehen. Die ersten Maßnahmen sollen bis 2028 abgeschlossen werden, jedoch fehlt in den Planungen eine klare Strategie für den Standort Speyer.
Die gesamte Initiative soll unter kostengünstigen und nachhaltigen Aspekten durchgeführt werden, tragende Verantwortung liegt bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). In Rheinland-Pfalz ist bisher nur ein Neubau des THW-Ortsverbands in Mayen fixiert, während Speyer unter den Augen der Politik noch auf einen klaren Zeitrahmen warten muss. Steiniger sieht in der mangelnden Klarheit auch die Gefahr, dass die Zusammenarbeit mit anderen Katastrophenschutzorganisationen nicht ausreichend berücksichtigt wird.
„Die Notwendigkeit, die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen, kann nicht ignoriert werden. Wir werden weiter nachfragen und unsere Bestrebungen für eine optimale Lösung für Speyer in die Politik einbringen“, bekräftigt Steiniger seinen Standpunkt. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob der Druck der lokalpolitischen Vertreter Wirkung zeigt und Speyer endlich die Aufmerksamkeit erhält, die es für die Stärkung der Katastrophenhilfe benötigt.
Für weitere Details zu den Plänen der Bundesregierung und dem Stand der Dinge, erwarten wir weitere Informationen auf www.speyer-kurier.de.