Rückgang der Asylbewerber in Rheinland-Pfalz: Was sind die Gründe?

Im Jahr 2024 suchten rund 9.600 Menschen Asyl in Rheinland-Pfalz, was einen Rückgang von knapp 5.300 Personen im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Diese Zahlen wurden von n-tv.de veröffentlicht und zeigen eine deutliche Abnahme der Asylbewerber in der Region. Zusätzlich kamen 409 Menschen über Sonderaufnahmeprogramme nach Rheinland-Pfalz. Die Hauptherkunftsländer der Asylsuchenden waren Syrien, Türkei, Afghanistan, Ägypten und Somalia. Flüchtlinge, die vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine geflüchtet sind, sind in diesen Zahlen nicht enthalten. Während die Zahl der geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer 2024 um mehr als 1.000 auf insgesamt 11.175 stieg, leben mittlerweile mehr als 53.000 Ukrainerinnen und Ukrainer in Rheinland-Pfalz.

Integrationsministerin Katharina Binz bezeichnete die Anzahl der Asylsuchenden trotz des Rückgangs als weiterhin hoch. Die Kapazität der Aufnahmeeinrichtungen schwankte im vergangenen Jahr zwischen 6.000 und 7.700 Plätzen, wobei im Durchschnitt 4.057 Plätze belegt waren.

Anstieg der Asylklagen

Die Entwicklung der Asylzahlen geht allerdings mit einem Anstieg der Asylklagen in Rheinland-Pfalz einher. Wie rheinpfalz.de berichtet, ist die Zahl der Asylklagen 2023 gestiegen, wobei bis Ende 2024 geschätzt 5.100 Klage- und Eilverfahren zu erwarten sind. Der Anstieg der Klagen beträgt knapp 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, was teilweise auf die Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sowie auf einen Erledigungsstau zurückzuführen ist. Der Rückgang der Asylzahlen hat zu weniger Erfassungen und Anhörungen im Bamf geführt, während die Verfahren vor Gericht aufgrund des Abbaus aufgestauter Verfahren zugenommen haben.

2016 und 2017 wurden Rekordzahlen an asylrechtlichen Verfahren mit fast 11.000 und mehr als 14.200 Verfahren verzeichnet. 2023 gab es erstmals seit 2019 über 4.000 Verfahren beim Verwaltungsgericht Trier. Hauptsächliche Herkunftsländer der Antragsteller sind Türkei, Syrien, Pakistan, Ägypten, Afghanistan und Somalia. Die Klagen resultieren häufig aus abgelehnten Asylanträgen oder dem Wunsch nach einem umfassenderen Schutzstatus. Ende 2023 wurde der Bestand an Klagen auf rund 2.290 geschätzt, verglichen mit 1.455 Ende 2022.