In Quirnheim hat sich bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats einiges getan, aber auch die vermeintlichen Veränderungen bieten überraschende Einblicke in die kommunalpolitische Landschaft. Bürgermeister Hubert Deubert, der lange Zeit das Ortsgeschehen prägte, zeigte sich zwar erfreut über die frischen Gesichter im Rat, freute sich jedoch auch über die Chance, sein Amt vielleicht doch bald weitergeben zu können.
Der 73-jährige Deubert, der bis 2019 aktiv war und dann vorübergehend das Zepter an seinen Nachfolger Rainer Merz übergab, wollte sich an diesem Abend verabschieden. Aufgrund gesundheitlicher Probleme war Merz allerdings schon nach kurzer Zeit von seinem Posten zurückgetreten. Die Fluktuation in der Ratsbesetzung hat verständlicherweise auch Deuberts Entschluss, nicht mehr zu kandidieren, beeinflusst.
Ein unverhoffter Verbleib im Amt
Die Gründe für Deuberts Rückzug aus der Kommunalpolitik liegen nicht nur in persönlichen Gesundheitsfragen, sondern auch in der wachsenden Problematik, dass kommunale Politiker zunehmend angefeindet werden. Während seiner Ansprache stellte er fest, dass es immer schwieriger werde, Entscheidungen zu treffen, wenn die Risiken dazu steigen, sowohl verbal als auch körperlich attackiert zu werden. Diese besorgniserregende Entwicklung scheint viele potenzielle Nachfolger abzuschrecken, was Deuberts ursprünglichen Plan, das Rathaus zu verlassen, auf den Kopf stellte.
Bei der Sitzung, die im Bürgerhaus stattfand, war schon zu spüren, dass niemand bereit war, die Nachfolge anzutreten. Der Gedanke, dass der vertrauenswürdige Deubert vorerst im Amt bleiben müsse, wurde während der Gespräche immer wieder lauter. „Tja, dann bleibe ich wohl kommissarisch im Amt“, fasste er die situación prägnant zusammen.
Das kommunalpolitische Engagement wurde auch mit einer Ehrung gewürdigt. Deubert gratulierte den Ratsmitgliedern Ernst Eymann, Tobias Kohl und anderen für ihr langjähriges Engagement. Es ist ein Zeichen, dass trotz der widrigen Umstände weiterhin Menschen bereit sind, Verantwortung für die Gemeinschaft zu übernehmen.
Neuordnung der Beigeordneten
Ein weiterer Punkt auf der Agenda war der Antrag von Michael Kernst (FWG), den Posten des Beigeordneten neu zu strukturieren und eventuell mehrere Beigeordnete anzustellen. Dies würde die Last auf mehrere Schultern verteilen und hätte durchaus positive Effekte auf die Gemeindeverwaltung. Während der Verbandsgemeindebürgermeister Frank Rüttger jedoch darauf hinwies, dass solche Entscheidungen nicht spontan getroffen werden können, stimmte der Rat doch einstimmig zu, die Hauptsatzung zu ändern, um die Möglichkeit für zwei oder sogar drei Beigeordnete zu schaffen. Kernst selbst wurde dann mit überwältigender Mehrheit zum Ersten Beigeordneten gewählt.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen verlangen jedoch eine sorgfältige Vorbereitung und eine offizielle Bekanntgabe der Änderungen im Amtsblatt, bevor tatsächliche Neuwahlen stattfinden können. Auch wenn Deuberts Verbleib im Amt vorerst geregelt scheint, bleibt die Unsicherheit darüber, wie es weitergeht, bestehen, insbesondere wenn die Hauptsatzungsänderung nicht zügig in Kraft tritt.
„Hat er sein Amt formal schriftlich niedergelegt, dann stünde das auf der Tagesordnung“, erklärt Rüttger. Während der Übergangszeit würde der Erste Beigeordnete die Geschäfte leiten, bis ein Nachfolger gefunden ist. Sollte dies länger als einige Monate dauern, könnte die Kommunalaufsicht eingreifen und eine Vertretung ernennen, was zusätzliche Bedenken hinsichtlich der lokalen Repräsentation aufwirft.
Ehrungen im Gemeinderat
40 Jahre: Ernst Eymann (WG Würtz); 25 Jahre: Johannes Eckhard (CDU); 20 Jahre: Jürgen Rezmann (SPD) und Wolfgang Würtz (WG Würtz).
Bürgermeister Hubert Deubert (links) ehrt Ernst Eymann für 40 Jahre Kommunalpolitik.
Politische Rahmenbedingungen der Kommunalpolitik in Deutschland
Die Kommunalpolitik in Deutschland unterliegt spezifischen Rahmenbedingungen, die durch föderalistische Strukturen und die Gesetzgebung auf Landesebene geprägt sind. Jede der 16 Bundesländer hat eigene Kommunalverfassungen, die die Rechte und Pflichten der Gemeinden und deren Organe regeln. Diese Unterschiede können Auswirkungen auf die Wahlmodalitäten, die Amtszeiten und die Entscheidungsprozesse innerhalb der Gemeinderäte haben.
In vielen Bundesländern sind die Wahlen der kommunalen Gremien, wie beispielsweise die der Gemeinderäte, alle fünf Jahre angesetzt. Die Regelungen zur Abstimmung über die Besetzung von Beigeordneten sind oft in den Hauptsatzungen oder Gemeindeordnungen festgelegt, was die Notwendigkeit einer Satzungsänderung für die Wahl weiterer Beigeordneter in Quirnheim erklärt. Die laufenden Herausforderungen, die mit der Ehrenamtlichkeit in der Kommunalpolitik verbunden sind, wie z.B. zunehmende negative öffentliche Wahrnehmung und Bedrohungen, sorgen dafür, dass immer weniger Menschen bereit sind, sich für kommunale Ämter zu engagieren.
Aktuelle Trends in der Gemeindepolitik
Ein bemerkenswerter Trend in der deutschen Kommunalpolitik ist die zunehmende Diversität der Ratsmitglieder, was auch in Quirnheim erkennbar ist. Junge und neue Gesichter im Rat spiegeln den Wunsch wider, verschiedene Perspektiven und Ideen in die politische Arbeit einzubringen. Dieses Phänomen ist oft mit dem Wunsch nach Veränderungen verbunden, die auf gesellschaftliche Herausforderungen reagieren, wie etwa den demografischen Wandel, die Digitalisierung und Fragen der Nachhaltigkeit.
Zusätzlich gewinnt die Bürgerbeteiligung an Bedeutung. Viele Kommunen versuchen, die lokal ansässigen Bürger bei der Entscheidungsfindung stärker einzubeziehen, sei es durch Bürgerforen oder digitale Beteiligungsplattformen. Diese Ansätze sollen dafür sorgen, dass die Politik transparent ist und die Bedürfnisse der Bevölkerung besser berücksichtigt werden.
Statistiken zur Kommunalwahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung ist ein wichtiger Indikator für das Interesse und das Engagement der Bürger in der Kommunalpolitik. Laut dem Statistischen Bundesamt lag die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen in Deutschland im Jahr 2020 bei etwa 46,8 %. Dieser Wert zeigt, dass die Mehrheit der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger nicht an der Wahl teilnimmt, was erneut die Notwendigkeit unterstreicht, die Bürgerengagement zu fördern und eine höhere Beteiligung zu erreichen. In Quirnheim könnte die Vernetzung junger, engagierter Personen zur Belebung der politischen Landschaft beitragen.
In den vorhergehenden Wahlen in Quirnheim gab es bereits Anzeichen eines Anstiegs der Interessierten an kommunalpolitischen Ämtern, was auf eine positive Entwicklung hinweisen könnte. Bei den letzten Kommunalwahlen lag die Wahlbeteiligung in der Region oft über dem nationalen Durchschnitt, was auf eine stärkere Bürgerbindung und -interessen hinweist.
Diese Trends und Entwicklungen zeigen, dass trotz der Herausforderungen, mit denen die kommunale Politik konfrontiert ist, die Partizipation und Diversität in der lokalen Regierungsführung an Bedeutung gewinnen, um eine lebendige und effektive Demokratie auf Ortsebene zu gewährleisten.
– NAG
