Ein E-Scooter-Fahrer wurde am Donnerstagabend im Kaiserslautern von der Polizei gestoppt, da er in auffälliger Weise und in Schlangenlinien unterwegs war. Der Vorfall ereignete sich gegen 20.50 Uhr im Geranienweg. Bei der Kontrolle wurde bei dem 39-Jährigen ein deutlicher Alkoholgeruch festgestellt.
Der durchgeführte Atemalkoholtest ergab einen alarmierenden Wert von 2,03 Promille. Aufgrund des hohen Alkoholgehalts musste der Fahrer seinen E-Scooter stehen lassen und wurde zur Dienststelle gebracht. Gegen seine medizinische Beurteilung wehrte er sich, dennoch wurde die Entnahme einer Blutprobe angeordnet. Der Fahrer wird mit einer Anzeige wegen Trunkenheit im Verkehr rechnen müssen.
Rechtliche Rahmenbedingungen für E-Scooter-Fahrer
Für Fahrer von Elektrorollern gelten dieselben Promillegrenzen wie für Autofahrer, wie auf Rudolph-Recht.de erläutert wird. Bei Überschreiten der 0,5 Promille-Grenze liegt bereits eine Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG vor. Für Fahrer unter 21 Jahren sowie während der Probezeit gilt eine 0,0-Promille-Grenze.
Bei einem Blutalkoholwert von über 1,1 Promille handelt es sich um eine Straftat nach § 316 StGB (Trunkenheit im Verkehr). Die Gesetzgebung sieht vor, dass ab 1,1 Promille der Fahrer als absolut fahruntüchtig gilt und diese Unfähigkeit unwiderleglich vermutet wird. Zudem kann ab 0,3 Promille die Polizei bei festgestellten alkoholbedingten Ausfallerscheinungen, wie dem Fahren in Schlangenlinien, Maßnahmen einleiten.
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