In einem kühnen Schritt zur Stärkung der Sicherheit an den Grenzen Deutschlands hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Alarmglocken läuten lassen! Ab dem 16. September 2023 gelten vorübergehende Kontrollen an ALLEN deutschen Landesgrenzen – und zwar für ganze sechs Monate! Ein verzweifelter Versuch, die irreguläre Migration zu bekämpfen und die innere Sicherheit zu erhöhen?
„Die Zeit der Untätigkeit ist vorbei!“ So stach Faeser in einer aufschlussreichen Pressekonferenz ins Wespennest. Die Bundesrepublik wird kurzfristig ihr ganzes Arsenal an großen und kleinen Sicherheitsvorkehrungen aufbieten, um sicherzustellen, dass niemand ungehindert die Grenzen passiert. Diese Maßnahme wird auch die Möglichkeit einschließen, unerwünschte Einreisende zurückzuweisen – ein Recht, das sowohl nach europäischem als auch nach deutschem Gesetz besteht. Ein klarer Schuss vor den Bug der Schlepperbanden!
Neue Kontrollen für neue Herausforderungen
Nach den alarmierenden Zuwächsen an unerlaubten Einreisen hat Faeser keine Zeit zu verlieren. „Wir legen den Finger in die Wunde und zeigen, dass wir entschlossen gegen die Gefahren aus dem Bereich des islamistischen Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität vorgehen!“ Und sie bleibt nicht nur bei Worten: Gerade mal seit Oktober 2023 wurden über 30.000 Menschen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz zurückgewiesen. Ein dramatischer Beweis für die Dringlichkeit dieser Maßnahmen!
Alle deutschen Grenzen von Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Belgien und Dänemark werden jetzt ebenfalls unter die Lupe genommen. Faeser kündigte eine Angleichung der Kontrollen an, die in den nächsten Wochen die bestehenden Fristen für die Grenzkontrollen verlängern dürften – und somit die Sicherheitsvorkehrungen verschärfen! Die bereits bestehenden Kontrollen an der Grenze zu Österreich laufen bis zum 11. November 2024, während die Grenzen zu Tschechien, der Schweiz und Polen bis zum 15. Dezember 2024 unter Beobachtung stehen.
Eine Unmenge an illegalen Einreisen
Die Zahlen sprechen für sich: Seit dem 16. Oktober 2023 hat die Bundespolizei unfassbare 52.000 unerlaubte Einreisen verzeichnet! Dreimal so viele wie bei den letzten Kontrollen! Bei weiteren 30.000 dieser Versuchungen war die Antwort klar: Zurückweisung! Und zwar an die unglücklichen Flüchtlinge, die keine gültigen oder gar gefälschte Dokumente vorweisen konnten oder ohne erforderliche Visa einreisen wollten.
„Dies ist ein klares Signal“, erklärt Faeser und signalisiert damit, dass Deutschland nicht nur die Willkommens-Politik auf einen härteren Kurs bringen wird. Die Maßnahmen sind ein Zeichen der Entschiedenheit und sollen die Sicherheit für die Bürger in den Fokus rücken. Alles zum Schutz der Menschen in Deutschland, die mit diesen grenzüberschreitenden Gefahren nicht weiter leben wollen!
– NAG
