In Mainz und Koblenz brodelt die Debatte um die umstrittenen Fahrrad-Piktogramme! Diese bunten Zeichen, einst für ein Forschungsprojekt auf den Straßen aufgemalt, stehen jetzt im Fokus der Diskussion: Dürfen sie bleiben oder müssen sie verschwinden? Die Ungewissheit hält an, während die Stadt Mainz und der Landesbetrieb Mobilität (LBM) in regem Austausch stehen. Trotz der Unsicherheit sind die Piktogramme nach wie vor auf den Straßen sichtbar, während in Koblenz die Neumarkierung eingestellt wurde.
Die Piktogramme, Teil eines vom Bundesverkehrsministerium geförderten Forschungsprogramms, sollten darauf hinweisen, dass Radfahrer das Recht haben, die Fahrbahn zu nutzen. In 15 Kommunen, darunter Mainz, Koblenz und Trier, wurden die Verkehrssituationen vor und nach der Anbringung der Piktogramme verglichen. Doch der LBM betont, dass diese Zeichen nie offiziell in die Straßenverkehrsordnung (StVO) integriert wurden, was zu Forderungen nach ihrer Entfernung führte. Im Gegensatz dazu haben andere Bundesländer wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen die Piktogramme per Erlass freigegeben, was die Forderung nach einer ähnlichen Regelung in Rheinland-Pfalz laut werden lässt.
Forderungen nach einer Übergangsregelung
Die Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußverkehrsfreundlicher Kommunen (AGFFK) hat ein Positionspapier an den LBM und das Verkehrsministerium übermittelt, in dem eine Ausnahmegenehmigung für die bestehenden Piktogramme gefordert wird. „Wir wünschen uns eine bundeseinheitliche Regelung“, so ein Sprecher. Da der Bund anscheinend keinen Regelungsbedarf sieht, wird eine Übergangsregelung des Landes Rheinland-Pfalz als dringend notwendig erachtet.
Der LBM hat jedoch bereits rechtssichere Alternativen zur Stärkung des Radverkehrs in Aussicht gestellt, wie Fahrradstraßen und Schutzstreifen. Um die Zukunft der Piktogramme zu klären, wurde eine Studie beauftragt, die alternative Konzepte im Einklang mit der Straßenverkehrsordnung prüfen soll. Das Verkehrsministerium wird diese Studie finanziell unterstützen. Die Diskussion um die Fahrrad-Piktogramme bleibt also spannend und könnte weitreichende Folgen für die Radfahrer in der Region haben!