In Deutschland sind die Straßen von verschiedenen Städten über die letzten Tage hinweg von Tausenden von Demonstranten gefüllt worden. Im Fokus stehen die bevorstehenden Gedenkveranstaltungen, die den Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel am 7. Oktober markieren. Die Polizei ist alarmiert, da die Stimmung angespannt ist und Ausschreitungen befürchtet werden. Besonders in Berlin kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen.
Bei einer bemerkenswerten Versammlung in Berlin-Kreuzberg schlossen sich rund 3.500 Menschen der Pro-Palästina-Demonstration mit dem Motto „Demo gegen Völkermord in Gaza“ an. Es gab mehrere Zwischenfälle, darunter Stein- und Flaschenwürfe auf die Polizei. Diese versuchte, die Kontrolle über die Situation zu behalten, was schließlich zur Absage der Versammlung führte, wie eine Polizeisprecherin berichtete.
Wettlauf der Kundgebungen
Gleichzeitig gab es auch eine pro-israelische Versammlung am Brandenburger Tor, bei der eine große Israel-Flagge entfaltet wurde. Diese Demonstration zog schließlich in Richtung Bebelplatz, wo symbolisch an die Opfer der Hamas erinnert wurde. Hier wurden leere Stühle als Gedenken aufgestellt.
In München versammelten sich mehr als 8.000 Menschen zur Gedenkveranstaltung „365 Tage – München gegen Antisemitismus“, zu der hochrangige Gäste, wie der israelische Botschafter Ron Prosor, erschienen. Fast zeitgleich fand eine Gegenkundgebung unter dem Motto „365 Tage Völkermord“ mit rund 1.200 Teilnehmern statt. Diese Ereignisse zeigen die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft rund um den Nahostkonflikt.
In Düsseldorf folgten fast 1.000 Menschen einem Gedenkmarsch der Bewegung „Lauf um ihr Leben“, während in Hamburg etwa 400 Personen an einem Protestmarsch teilnahmen. Diese Aktionen sind Teil einer Reihe von Gedenkveranstaltungen, die regelmäßig dem Andenken an die Opfer der Angriffe von Hamas gewidmet sind.
Am Samstag zuvor kam es in Berlin zu weiteren Protesten, an denen mehr als 1.000 Menschen teilnahmen. Neben den pro-palästinensischen Kundgebungen gab es auch in Berlin-Mitte eine pro-israelische Versammlung. Diese führte zu 49 Festnahmen, als es zu Handgreiflichkeiten kam. Zudem wurde die CDU-Parteizentrale in Berlin-Zentrum mit roter Farbe beschmiert, was zu Ermittlungen durch den Staatsschutz führte.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland äußert sich zunehmend besorgt über die zunehmenden antisemitischen Äußerungen und Angriffe im Land und hat die Politik aufgefordert, entschlossenere Maßnahmen zu ergreifen. „Die Hemmschwelle, Gewalt gegen Juden aufzurufen, sinkt unsagbar“, warnte Zentralratspräsident Josef Schuster.
In Reaktion auf die eskalierende Situation hat die Bundesregierung ihre Solidarität mit Israel und den in Deutschland lebenden Juden bekundet. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach in einem Podcast und betonte, dass Bürger jüdischen Glaubens in Deutschland niemals Angst haben sollten. „Diese Solidarität müssen alle anständigen Menschen in unserem Land zeigen“, sagte er weiter.
Mit der Angst, dass Antisemitismus in der Gesellschaft weiter zunehmen könnte, äußerte Außenministerin Annalena Baerbock, dass die Regierung alles in ihrer Macht Stehende tun wird, um jüdisches Leben zu schützen. „Wir sind gegen Antisemitismus und werden ihn mit voller Härte des Gesetzes bekämpfen“, so Baerbock. Auch Bundesjustizminister Marco Buschmann stellte klar, dass es eine der wichtigsten Aufgaben des Rechtsstaates sei, alle Bürger zu schützen.
Am Montag, dem eigentlichen Jahrestag des Angriffs, sind in mehreren Städten weitere Demonstrationen angesetzt. Die Berliner Polizei hat sich auf etwa 2.000 Beamte vorbereitet, um die Sicherheit während dieser sensiblen Zeit zu gewährleisten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird bei einem interreligiösen Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche eine Ansprache halten und anschließend zu einem Gedenkweg zum Jüdischen Gemeindezentrum in der Fasanenstraße leiten. In München wird in der Ohel-Jakob-Synagoge der Opfer des Hamas-Terroranschlags gedacht.
