In einer eindringlichen Rede in Wolfenbüttel hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die alarmierende Lage der deutschen Verteidigungspolitik skizziert. Vor rund 500 Zuhörern betonte er, dass Deutschland im Falle eines Angriffs nicht in der Lage wäre, sich selbst zu verteidigen. „Zu wenige Soldaten, eine marode Infrastruktur und mangelhafte Ausstattung“ seien die bitteren Konsequenzen jahrelanger Vernachlässigung, erklärte Pistorius. Er warnte, dass die Zeit drängt, um die erheblichen Defizite in der Landesverteidigung zu beseitigen.
„Bereite den Krieg vor, wenn du Frieden willst“, zitierte Pistorius die Römer und unterstrich die Notwendigkeit, militärische Abschreckung und Kriegstüchtigkeit zu stärken. Angesichts von Putins brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine, der nach wie vor eine akute Bedrohung darstellt, müsse Deutschland glaubhaft machen, dass ein Angriff auf das Land mit unvorhersehbaren Kosten verbunden wäre. Pistorius forderte eine Bundeswehr, die in der Lage ist, gemeinsam mit den Alliierten zu kämpfen, um eine militärische Auseinandersetzung zu verhindern.
Dringender Handlungsbedarf in der Bundeswehr
Die Bundeswehr steht vor enormen Herausforderungen. Pistorius stellte fest, dass Deutschland bis Ende des Jahres 85 Prozent des Sondervermögens für die Sicherheit verausgaben will, doch die Umsetzung dauert. „Panzer, Fregatten, U-Boote und Munition brauchen Zeit“, so der Minister. Zudem fehlen die notwendigen Daten, um zusätzliche Soldaten und Reservisten zu mobilisieren, da die Wehrdienstpflicht seit 2011 ausgesetzt ist. Die Schließung von Kasernen und der Mangel an Ausbildern erschweren die Rekrutierung und Ausbildung neuer Soldaten erheblich.
„Ich habe Platz für 5.000 zusätzliche junge Männer und Frauen, die eine Wehrdienst-Ausbildung machen können“, erklärte Pistorius. Doch die Frage bleibt: Haben wir genügend Zeit, um uns auf mögliche Konflikte vorzubereiten? „Wir müssen alles tun, so schnell wie möglich, und hoffen, dass die Zeit reicht“, so der Minister. Inmitten dieser Unsicherheiten betonte er auch die Bedeutung des Zivilschutzes und wie sich Bürger auf Krisen vorbereiten können.
