Nürnberg ist erschüttert! Die Stadt erhielt vor Kurzem die schockierende Nachricht, dass die langjährige Partnerschaft im Bundeseigenen Programm „Demokratie fördern!“ ab 2025 beendet wird. Oberbürgermeister Marcus König und viele andere Kommunalvertreter zeigen sich perplex und verärgert über die plötzliche Entscheidung, die nur zehn Wochen vor dem Ende des Projekts bekannt gegeben wurde. „Diese Entscheidung gefährdet die lokalen Strukturen, auf denen eine starke und widerstandsfähige Demokratie ruht – und das in einer Zeit, in der wir diese Strukturen dringender denn je benötigen“, betont König.
Zusätzlich zu Nürnberg sind auch weitere bayerische Städte wie Würzburg, Bamberg und Augsburg stark betroffen. Der Grund für diese drastische Maßnahme des Bundesfamilienministeriums bleibt unklar, aber die betroffenen Kommunen müssen nun Alternativen finden, um ihre wichtigen Projekte weiterzuführen. Im Jahr 2024 erhielt Nürnberg noch eine Förderung von 124.200 Euro, die etwa 25 Projekte jährlich unterstützt hat – von politischer Bildung über Theaterprojekte bis hin zu Awareness-Kampagnen. „Wir haben seit 2012 rund 300 Projekte verwirklicht, und nun stehen viele von ihnen auf der Kippe“, erklärt Martina Mittenhuber, Leiterin des Menschenrechtsbüros.
Protest der betroffenen Städte
Die Stadt Nürnberg hat eindringlich ihr Unverständnis über die Entscheidung geäußert und in einem Protestbrief an die Verantwortlichen beim Bund ihren Unmut kundgetan. „Der plötzliche Stopp eines funktionierenden Modells für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Demokratiestärkung ist fatal“, heißt es in einer Pressemitteilung. Der Verlust der Förderung könnte das zivilgesellschaftliche Engagement gefährden und den sozialen Zusammenhalt in der Stadt stark beeinträchtigen. Die Bürgermeister und Vertreter der betroffenen Städte sind entschlossen, gegen diese Entscheidung zu kämpfen und lassen sich nicht einfach damit abspeisen.
