Remscheid. In den letzten Tagen wurden in Remscheid erhebliche Verstöße gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen festgestellt. Während der Aktionswoche zur Bekämpfung von Schwarzarbeit, die vom 23. bis 27. September stattfand, führten mehrere Institutionen umfangreiche Kontrollen durch. Die Stadt Remscheid informierte nun über die Konsequenzen, die sich aus diesen Überprüfungen ergeben haben.
Bei den festgestellten Missständen sah sich die Stadt gezwungen, sofort zu handeln. Konkret wurde zwei Friseurbetrieben in Remscheid die vorläufige Ausübung ihrer Tätigkeit untersagt, da es an einem Betriebsleiter mangelte. Darüber hinaus stehen in zwei weiteren Betrieben Untersuchungen über mögliche Verstöße gegen anzeigerechtliche Pflichten an. Solche Maßnahme sind bedeutend, um die Einhaltung der Regeln im Handwerk sicherzustellen.
Fokus der einzelnen Kontrollinstanzen war unterschiedlich
Die Überprüfungen in Remscheid wurden von verschiedenen Behörden durchgeführt, darunter die Kommunale Schwarzarbeitsbekämpfung der Stadt, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Düsseldorf und das Kriminalkommissariat 32. Jedes dieser Gremien hatte unterschiedliche Schwerpunkte. Während sich die Kommunale Schwarzarbeitsbekämpfung auf unerlaubte Gewerbeausübung konzentrierte, lag das Augenmerk der FKS auf dem Missbrauch von Sozialleistungen und der Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen.
Ein weiteres wichtiges Element der Kontrollen war die Überprüfung, ob ausländische Beschäftigte über die notwendigen Genehmigungen und Aufenthaltstitel verfügten. Solche Maßnahmen sind entscheidend für die Wahrung rechtlicher Standards. In Remscheid wurden darüber hinaus umfangreiche Ergebnisse veröffentlicht: In insgesamt 19 Fällen sind erweiterte Prüfungen durch die FKS erforderlich. Besorgniserregend ist, dass in zwei Fällen der Verdacht auf nicht gezahlten gesetzlichen Mindestlohn erhebt. Zudem gab es neun Verdachtsfälle bezüglich der korrekten Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen.
Zahlreiche Verstöße auch in NRW
Die Kontrollen sind nicht auf Remscheid beschränkt, sondern erstreckten sich über ganz Nordrhein-Westfalen, wo insgesamt 414 Friseursalons und Barbershops unter die Lupe genommen wurden. Die Einsatzkräfte stellten in mehr als 90 Prozent der überprüften Betriebe Mängel fest, insbesondere im Bereich des Arbeitsschutzes. Fehlenden Gefährdungsbeurteilungen traten häufig auf, und in einem Fall musste ein Raum aufgrund von Schimmelbefall gesperrt werden.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit leitete in dieser Zeit nicht nur 18 Strafverfahren ein, sondern auch 26 Ordnungswidrigkeitsverfahren, von denen einige auf illegale Beschäftigungen hinwiesen. Aber auch die allgemeine Auffälligkeit der Verdachtsfälle, mit insgesamt 301 Meldungen wegen potenzieller Verstöße gegen Mindestlohn und Sozialversicherungsbeiträge, zeigt die Dringlichkeit, solche Kontrollen durchzuführen. Der Umfang und die Ernsthaftigkeit der Feststellungen verdeutlichen, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Behörden ist.
Für mehr Informationen zu diesem Thema können die digitalen Berichte auf www.rga.de besucht werden.
